Alarmstimmung in der NATO. Nach Ansicht von Generalsekretär Mark Rutte müsse sich das Bündnis auf eine andauernde Bedrohung durch Russland und China einstellen. "Sie bereiten sich auf eine langfristige Konfrontation vor", warnte er.
Aufnahmen von der chinesischen Siegesparade am Mittwoch zeigt, wie eng die Verbündeten zusammengerückt sind. Es war der erste gemeinsame Auftritt von Wladimir Putin, Xi Jinping und Kim Jong-un.
Die Rüstungsindustrien in China und Russland produzierten Waffen und schweres militärisches Gerät in einem bemerkenswerten – man könne sogar sagen: in einem "atemberaubenden" – Tempo, warnte Rutte.
Der NATO-Boss mahnte auf einer Sicherheitskonferenz in Prag, dass Russland 40 Prozent seines Haushalts in die Verteidigung investiere. "Russland investiert, um in der Ukraine Erfolg zu haben – und wir müssen das verhindern", so der NATO-Generalsekretär. Europa müsse die Anstrengungen zur Aufstockung der Rüstungsproduktion weiter ausbauen: "Wir brauchen mehr, als wir derzeit haben – sehr viel mehr."
Das liegt daran, dass sich der Krieg laut Rutte nicht nur auf die Ukraine beschränken werde. Er verwies auf Aussagen von hochrangigen Militär- und Geheimdienstexperten, die erklärt hätten, dass Russland ab 2027, spätestens aber bis 2031 bereit sein könnte, NATO-Territorium anzugreifen. "Wir müssen sicherstellen, dass unsere Abschreckungskraft so stark ist, dass sie es niemals versuchen", sagte der NATO-Boss.
Abschreckung bedeute aber auch höhere Ausgaben – es brauche mehr Soldaten und mehr Waffen, sagte Rutte. Gleichzeitig appellierte er: "Seien wir nicht naiv in Bezug auf Russland. Wir wissen, was Putin zu tun versucht, und wir sehen die Beweise in der Ukraine. Die Bedrohung ist real – und sie ist langfristig."
Kritikern der Aufrüstung aufseiten des Westens entgegnete Rutte: "Unser Ziel ist es nicht, zu provozieren, unser Ziel ist es, zu schützen."
