Kurz & Kogler verhandeln auf der Zielgeraden

Schon am Freitag gehen die Verhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen um eine neue Koalition weiter. Beobachter rechnen noch 2019 mit einem Durchbruch.

Eine türkis-grüne Regierung wird immer wahrscheinlicher. Denn die Anzeichen verdichten sich, dass noch im heurigen Jahr eine Einigung zwischen der ÖVP und den Grünen erzielt werden kann. Nach einer Verhandlungspause während der Weihnachtsfeiertage werden Vertreter beider Parteien am heutigen Freitag erneut zusammenkommen. Zuvor werden die beiden Parteichefs, Sebastian Kurz und Werner Kogler, um 14 Uhr gemeinsam vor die Presse treten und eine Erklärung zur "Fortsetzung der Regierungsverhandlungen" abgeben.

Zuletzt war aus beiden Lagern zu vernehmen, dass sich die Verhandlungen auf der Zielgeraden befinden dürften. Im Rahmen der ORF-Sendung "Licht ins Dunkel" erklärte ÖVP Chef Kurz, dass es "bald" eine neue Regierung geben könne. Konkreter wurde Grünen-Verhandler Johannes Rauch, der mit einer Entscheidung "bis zum 31. Dezember" rechnet.

Fix ist es erst 2020

Ein wenig auf die Bremse trat hingegen Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Er gibt zu bedenken, dass mit der ÖVP und den Grünen "zwei Partner aus sehr unterschiedlichen Welten" verhandelten. "Da ist es mir ehrlich gesagt durchaus auch recht, wenn man sich genauer und länger über Dinge unterhält", sagte er gegenüber der APA.

Ein formaler Abschluss noch im laufenden Jahr ist ohnedies ausgeschlossen. Denn eine grüne Regierungsbeteiligung muss vom parteieigenen Bundeskongress abgesegnet werden. Zu einem solchen müssen die 300 Delegierten eine Woche im Vorhinein eingeladen werden. Sollten die Grünen etwa das erste Jänner-Wochenende (4./5.) für den Kongress anpeilen, müsste eine Einigung noch vor Silvester erfolgen.