Neuer Kanzler deutet bereits Kurz-Comeback an

Alexander Schallenberg (ÖVP) gab nicht einem österreichischen Medium, sondern der deutschen "BILD" das erste Interview als Neo-Bundeskanzler. Der 52-Jährige stellte sich Knallhart-Fragen bei der Boulevardzeitung und sorgte dabei gleich für einige Aufreger – "Heute" berichtete.

Danach war Schallenberg noch bei den heimischen Sendern Puls4, Puls 24, ATV und oe24.tv zu sehen und äußerte sich dort unter anderem über seine neue Aufgabe als Österreichs Regierungschef, die Vorwürfe gegen Altkanzler Sebastian Kurz sowie die Zusammenarbeit mit den Grünen. Den Abschluss machte der geborene Schweizer dann im ORF.

In einem ausführlichen Fernsehinterview in der "Zeit im Bild 2" stellte sich Schallenberg im Bundeskanzleramt den Fragen von Moderator Armin Wolf. Und das Gespräch zwischen dem ORF-Anchorman und dem Neo-Kanzler war an Spannung und Brisanz kaum zu überbieten. Ein hitziges Wortgefecht über knapp 30 Minuten.

"Ein 'Nein' war für mich keine Option"

"Herr Bundeskanzler Schallenberg. Wie schnell gewöhnt man sich eigentlich an diese Anrede?", begann Wolf das Interview mit dem Neo-Bundeskanzler. "Es braucht noch Zeit", gestand der 52-Jährige. In das Kanzlerbüro von Kurz – das berühmte Kreisky-Zimmer – ist Schallenberg nicht gezogen. Warum eigentlich nicht?

"Das ist persönlicher Geschmack. Ich war schon als ich in der Übergangsregierung Minister war im anderen Trakt des Bundeskanzleramtes und das sind hellere Zimmer. Das war eine persönliche Entscheidung", stellte Schallenberg klar. Doch war "Nein" sagen eigentlich eine Option? "Natürlich kann man immer 'Nein' sagen. Aber ich habe das Gefühl, wenn man gefragt wird und es eine Krisensituation gibt, dass man seinen Mann steht. Es ist keine leichte Aufgabe", so der Kanzler.

Er habe dieses Amt auch nie angestrebt oder gewünscht, aber: "Es ist eine sehr große Aufgabe und ich hatte das Gefühl, dass ein 'Nein' für mich keine Option war." Auf die Frage, ob er wisse, warum Kurz ausgerechnet ihn gefragt habe, antwortete dessen Nachfolger: "Das müssen Sie ihn fragen." Vielleicht habe es aber auch eine Rolle gespielt, dass es jetzt diplomatisches Fingerspitzengefühl brauche, um wieder Ruhe reinzubringen.

"Große Aufgabe für mich"

"Das ist eine große Aufgabe für mich", so Schallenberg. Wenn man so wolle, sei das Regierungsschiff ins Schlingern gekommen, "es ist aber nicht gekentert". Nun sei es wieder notwendig, dass "wir in ruhige Gewässer kommen".

Letzten Donnerstag hatten die ÖVP-Minister noch schriftlich erklärt, dass es eine Beteiligung der Volkspartei in dieser Koalition nur mit Sebastian Kurz an der Spitze geben werde – auch mit Unterschrift von Schallenberg. Drei Tage später sei nun er an der Spitze der Regierung. "Was gilt die Unterschrift dann?", fragte Wolf: "Ich stehe auch zu dieser Erklärung. Es war in der Nacht auf Samstag, dass Kurz diese Entscheidung getroffen hat."

Am Samstag sei er von Kurz dann gefragt worden. "Es waren sehr turbulente Tage und ich stehe zu dieser Unterschrift. Kurz hat die Entscheidung getroffen. Er hat aus eigenen Stücken beschlossen, dass er diesen Schritt auf die Seite tut und er hat vermutlich damit die Regierungsarbeit gerettet und auch weiter möglich gemacht. Es war seine Entscheidung und die ringt mir großen Respekt ab." Generell sei er mit seiner bisherigen Arbeit als Kanzler zufrieden.

Schallenberg habe mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bereits eine "sehr gute Gesprächsbasis" aufbauen können. Außerdem habe es einen substanzreichen Ministerrat gegeben, wo die Bundesregierung gezeigt habe, dass sie "handlungswillig und handlungsfähig" sei.

Vorwürfe gegen Kurz "falsch"

Im Gespräch mit Armin Wolf verteidigte Schallenberg auch abermals seine viel kritisierte Aussage, wonach die Vorwürfe gegen Kurz "falsch" seien. "In einer freien, offenen Demokratie kann man eine persönliche Meinung äußern, das habe ich am Montag getan. Ich habe mitnichten der Justiz eine Entscheidung vorweggenommen, das würde ich mir als gelernter Jurist gar nicht zutrauen. Das ist nicht meine Rolle und mein Amt."

Er habe vollstes Vertrauen in die Justiz und die Vorwürfe gegen Kurz würden sich sehr schnell aufklären. Armin Wolf hakte nach: "Dass Sie in einer Demokratie jede Meinung frei äußern dürfen, ist völlig unbestritten. Die Frage ist, ob es für einen neuen Bundeskanzler passend ist?" Dazu Schallenberg: "Ich war der Meinung: Ja!"

"Wenn die Ermittlungen beendet werden, so oder so – Einstellung, Freispruch – soll Sebastian Kurz dann wieder Bundeskanzler werden?", wollte Wolf von Schallenberg wissen. Seine Antwort: "We'll cross that bridge when we get there! Diese Entscheidung wird dann getroffen, wenn wir uns in dieser Situation befinden." Diese Entscheidung würden dann in den Partei-Gremien zu treffen sein.

Wolf: "Wie lange werden Sie Bundeskanzler bleiben?"

Auf die Frage, wie lange Schallenberg Bundeskanzler bleiben werde, antwortete der 52-Jährige: "Ich bin am Montag angelobt worden, ohne zeitliche Befristung. Die nächste Frist wäre logischerweise die Wahl." Er habe aber keine Kristallkugel, aber "ich werde arbeiten im Sinne, dass ich das Regierungsprogramm zum Ende der Legislaturperiode umsetze."

Gegen Sebastian Kurz gebe es nicht nur strafrechtliche Vorwürfe, sondern auch "sehr, sehr viele Chats, deren Echtheit völlig unbestritten ist", so Wolf. Darin habe Kurz etwa seinen Vorgänger Reinhold Mitterlehner "rüdest beschimpft" und sich auch über schlechte Umfragen gefreut, die Mitterlehner geschadet haben. "Hat Sebastian Kurz die moralische Integrität, um wieder Bundeskanzler zu werden?", wollte der Anchorman wissen. Dazu Schallenberg kurz und knapp: "Sicher!"

"Woran wird man eigentlich konkret merken, dass der Kanzler nicht mehr Sebastian Kurz, sondern Alexander Schallenberg heißt?", fragte Wolf. "Das wird man sehr schnell merken. Die Bundesverfassung ist da sehr klar. Es gibt das Amt des Bundeskanzlers und ich bin auf dieses Amt angelobt worden. Ich habe mir ein sehr klares Programm vorgenommen. Wir haben heute erste Schritte gesetzt. Jetzt geht es mir darum, Ruhe reinzubringen."

Kurz und Schallenberg seien ganz unterschiedliche Menschen mit einem anderen unterschiedlichen Werdegang. "Was die politische Ausrichtung betrifft, gibt es aber einen ganz starken Konsens zwischen uns", stellte der Neo-Kanzler klar, der das gesamte Kabinett von Kurz übernommen hat. Oder hat Schallenberg eigentlich vor, ÖVP-Regierungsmitglieder auszuwechseln?

"Das wäre völlig der falsche Weg"

"Ganz im Gegenteil! In dieser schwierigen Phase, wo wir uns befinden, wäre es der völlig falsche Weg jetzt auch noch weitere Unruhe reinzubringen. Ich bin allen Mitgliedern der Regierung dankbar, dass sie weitermachen und ich kann mich auf sie verlassen."

"Das System Kurz regiert also weiter?", wollte Wolf wissen. "Wenn Sie das System Kurz sehen, das Regierungsprogramm und die Leute, die das gewissenhaft umsetzen, insofern Ja. Wenn das das System Kurz ist, absolut." 

Auf die Frage, auf welcher Skala die Koalition (0 totales Misstrauen, 10 völliges Vertrauen) derzeit stehe, antwortete Schallenberg: "Ich will das so nicht bewerten. Ich glaube, wir müssen das wieder aufbauen. Momentan ist es noch erschüttert, das ist ganz klar. Man muss dem Ganzen auch Zeit geben und man muss schauen, dass sich der Staub und die Emotion sich legt."

Zögerer und Zauderer

Wichtig sei für Schallenberg, "dass wir schon am Mittwoch mit diesem ersten Ministerrat und der Budgetrede des Finanzministers ganz klar gezeigt haben, wir sind handlungsfähig."

Auch die Corona-Pandemie sowie die Impfrate war Thema des Gesprächs. Dazu erklärte Schallenberg: "Die Pandemie ist noch nicht in unserem Rückspiegel und unser Exit-Ticket ist die Impfung. Wir haben in Österreich genug Impfstoff. Zwischen acht und neun Patienten auf Intensiv sind ungeimpft. Da werden wir natürlich weiter versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten. Wir müssen die Zögerer und Zauderer noch überzeugen. Jeder von uns einzeln ist aufgerufen, dass wir selber Überzeugungsarbeit leisten. Das kann nicht nur Regierungsarbeit sein."

Zu einer möglichen 3G-Regel am Arbeitsplatz sagte Schallenberg: "Da muss ich noch mit dem Gesundheitsminister offen darüber reden. Das ist ein wesentliches Thema. Ich gehe davon aus, dass es auch so kommen wird." Womöglich sogar schon am 15. Oktober – also am Freitag. "Ich gehe davon aus", so der Neo-Kanzler.

Schallenberg ist der 16. Bundeskanzler der Zweiten Republik. Hat er eigentlich ein Vorbild? "Wolfgang Schüssel. Er hat mich immer sehr beeindruckt, denn er hat das Land auch in schwierigen Situationen sehr ruhig geführt. Wie er auch auf europäischer Ebene agiert hat, hat mir immer sehr imponiert."