Wien-Wahl
ÖVP-Sondierungsteam: Zeichen für ernsthaftes Verhandeln
Dem Vernehmen nach, entsendet die ÖVP-Team neben Gernot Blümel auch die Bereichssprecher für Verkehr und Gesundheit. Bestätigt wird das aber nicht.
Morgen, Montag, startet der Besprechungsreigen für die neue Wiener Stadtregierung. Wie berichtet, lädt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zunächst die Neos, am Dienstag die Grünen und am Mittwoch die ÖVP zu Gesprächen ein. Während sowohl die Neos als auch die Grünen ihre Teams für die Sondierungsgespräche bereits festgelegt haben, wird die ÖVP dies erst morgen abend tun. Gegen 19 Uhr trifft sich das Landesparteipräsidium der ÖVP Wien um zu bestimmen, wer Ludwig gegenüber sitzen wird.
Wer diesem Team angehören wird, darüber deckt die ÖVP noch den Mantel des Schweigens. Dennoch sickern aus türkisen Kreisen bereits die ersten Namen durch: So sollen neben Parteichef Gernot Blümel auch der Bezirkschef der City, Markus Figl sowie die Bereichssprecher für Gesundheit Ingrid Korosec und Verkehr Manfred Juraczka sondieren.
"Ex-Schwarze" Verhandler als Entgegenkommen an Großkoalitionär Ludwig
Es wäre ein Zeichen dafür, dass die ÖVP die Gespräche nicht auf die leichte Schulter nimmt. Korosec und Juraczka kennen sich in ihren Bereichen gut aus und können dem Vernehmen nach gut mit der SPÖ und Stadtchef Ludwig. Da Ludwig als Großkoalitionär gilt, macht die Nominierung von zwei eher "schwarzen" Verhandlern im Vergleich zu "türkisen" Vertretern wie Stadtrat Markus Wölbitsch oder Landesparteigeschäftsführerin Bernadette Arnoldner Sinn. Und sie wäre ein Zeichen, wie weit die ÖVP Ludwig entgegenkommen will. Auch mit Markus Figl dürfte Ludwig gut können, denn bei dem Streit um die geplante nahezu autofreie City war der Bezirksvorsteher dem Stadtchef inhaltlich näher als dessen Vizebürgermeisterin Hebein (G).
Gesundheit und Verkehr statt Integration: ÖVP lässt Streitthema vorerst außen vor
Das kolportierte Team kann auch als Zeichen dafür gelesen werden, dass die ÖVP inhaltlich vorallem auf die Themen Gesundheit und Corona-Management und Verkehr setzen will. Die Schwerpunktsetzung auf diese Themen denn auf Bereiche, wo SPÖ und ÖVP weit auseinanderliegen, etwa der Integration, lässt darauf schließen, dass die ÖVP am Mittwoch ernsthaft verhandeln und eine mögliche Regierungsbeteiligung der ÖVP besprechen will. Dass sie dabei Kompromisse wird machen müssen, ist aber klar.