Wien-Wahl
ÖVP startet mit Higtech in heiße Wahlkampfphase
"Stimmen verdoppeln" gab ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel beim türkisen Wahlkampfauftakt als Parole aus. Wegen Corona fand der Event online statt.
Donnerstagmittag verlegte die ÖVP Wien ihre Wahlkampf-Auftaktveranstaltung kurzfristig ins Internet, alle 100 geladenen Gäste wurden wieder ausgeladen. Die Reden - unter anderem von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Wien-Spitzenkandidat Gernot Blümel – fanden vor einer Video-Wall statt, Funktionäre waren via Stream zugeschaltet. Das Veranstaltungsgelände auf der Lichtenfelsgasse, zwischen Rathaus und Parteizentrale, war abgeschirmt und von Securitys bewacht. Türkise Hauptthemen bei der Wien-Wahl am 11. Oktober sind Integration, Sicherheit, Wirtschaft und Leistung.
Blümel fordert Deutsch als Landessprache
Das Wahlprogramm wurde als Film präsentiert. Darin ist Blümel an mehreren Orten der Stadt zu sehen, an denen er Forderungen präsentiert. Wie etwa: "Wer eine Gemeindewohnung will, muss ein Mindestmaß an Deutsch können." Deutsch solle Amts- und Umgangssprache sein, so Blümel, Deutsch solle als Landessprache in der Wiener Stadtverfassung verankert werden. Und er sprach sich erneut gegen die Aufnahme von Flüchtlingen sowie einen Stopp der "Zuwanderung ins Sozialsystem" aus.
Beim Thema Wirtschaft erneuerte Blümel die Forderung nach einer Sonntagsöffnung in Tourismuszonen: "Nur in Wien dürfen Touristen am Sonntag nicht einkaufen gehen. Zonen könnten rund 800 neue Arbeitsplätze schaffen“, so Blümel. Auch bereits vor Corona habe es "bedenkliche Entwicklungen" gegeben, die Arbeitsplatz- und Luftsteuer müsse abgeschafft werden.
"Wien hat die Wahl: Weiter wie bisher mit rot-grün oder türkise Politik. Wer als Nummer eins durchs Ziel geht, ist klar – wie stark die Nummer zwei ist wird aber die Zukunft der Stadt entscheiden“, erklärte Blümel und gab die Parole aus, als erste Partei seit 30 Jahren den Stimmenanteil zu verdoppeln.
Kurz: ÖVP muss Absolute der SPÖ verhindern
Zuvor griff Bundeskanzler und Bundesparteichef Sebastian Kurz zum Mikrophon, warnte vor einer absoluten Mehrheit für die SPÖ: Es seien viele Stimmen am Markt, so Kurz. "Die Frage ist: Gibt’s am Ende eine absolute Mehrheit für die SPÖ in Wien oder nicht?" Ziel der ÖVP müsse es sein, das zu verhindern.
Ins selbe Horn stieß zu Beginn der Veranstaltung bereits Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner: "Am 11. Oktober steht Wien vor der Wahl. Und Wien hat die Wahl. Rot-Grüne Politik wie bisher oder mehr vom türkisen Weg auch für Wien“, so Arnoldner im Rahmen ihres Eingangsstatements. "Die Gesundheit geht vor. Es gilt, die Menschen in unserer Stadt so gut wie möglich zu schützen und alle Vorkehrungen zu treffen, um das Corona-Virus einzudämmen.“ "Dieser Auftakt ist etwas Besonderes. Besondere Zeiten erfordern besondere Ideen. Wenn man räumlich getrennt ist, kann man trotzdem beisammen sein. Denn es hat ZOOM gemacht“, so der Sprecher der türkisen Bewegung und Kandidat zum Gemeinderat Peter L. Eppinger im Hinblick auf die vielen Teilnehmer via ZOOM.