Nach turbulenten Tagen in der österreichischen Innenpolitik steht offenbar fest: Die ÖVP wird Verhandlungen mit der FPÖ unter Herbert Kickl aufnehmen – und das als Juniorpartner. Das heißt, dass Kickl der nächste Kanzler werden könnte. Gespräche über eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ waren zuvor gescheitert.
Ein Sensationscomeback von Sebastian Kurz bleibt aus. Der frühere ÖVP-Kanzler hat eine Rückkehr an die Parteispitze abgelehnt, wie sein Umfeld bestätigte. Die Volkspartei wird am Sonntag einen neuen Obmann benennen. Laut "Heute"-Infos übernimmt Generalsekretär Christian Stocker die Partei interimistisch.
Der Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef spitzte die Regierungskrise weiter zu. Während der Parteivorstand in der Nacht auf Sonntag über das weitere Vorgehen beraten habe, sei Sebastian Kurz von Teilen der Partei intensiv um ein Comeback gebeten worden.
Noch am Samstag kursierten Pläne, ihn als Spitzenkandidaten für Neuwahlen aufzubauen. Doch Kurz erteilte diesen Spekulationen eine Absage. Sein Umfeld erklärte gegenüber "Heute": "Er sieht sich nicht als die richtige Personalie für die aktuellen Herausforderungen." Kurz wolle sich weiterhin auf seine privatwirtschaftlichen Projekte konzentrieren.
Da die finanzielle Lage der ÖVP angespannt ist und die Umfragewerte der FPÖ Höhenflüge erleben, strebt die Partei keine Neuwahlen an. So ließ etwa Markus Wallner, Landeschef von Vorarlberg durchsickern, dass er "kein Freund von Neuwahlen" sei.
Unklar bleibt, ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen Herbert Kickl als Kanzler annehmen wird. Ein Statement des Bundespräsidenten wird im Laufe des Sonntags erwartet. Die politische Landschaft in Österreich steht damit vor einer potenziell historischen Veränderung.
Die Entscheidung der ÖVP, eine Koalition mit der FPÖ zu erwägen, markiert einen Wendepunkt. Erstmals seit Jahren könnte die Volkspartei eine Regierung als Juniorpartner bilden. Ob dies gelingt und wie sich die Personalentscheidungen auswirken, bleibt abzuwarten.
Klar ist: Noch-Bundeskanzler Karl Nehammer wird noch am Sonntag zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen gehen und den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurücklegen wird. Nehammer wird um 13.00 Uhr bei Van der Bellen erwartet – danach wird es ein Statement geben.
