Steiermark
Polizei verbietet linke Demonstration in Graz
Eine für Samstag angemeldete Versammlung am Grazer Hauptplatz darf nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde legte ein Veto ein.
Am Hauptplatz in Graz hätte am Samstagnachmittag eine Kundgebung stattfinden sollen. Nach eingehender Prüfung untersagte die Versammlungsbehörde die Zusammenkunft. "Andere Versammlungen sind davon nicht betroffen", erklärte die Polizei in einer Aussendung.
Unter dem sperrigen obgleich alles andere als inhaltsleeren Titel "Demonstration dafür, dass endlich alles gut wird im Bezug Faschismus, Klimawandelleugnung, Coronaverharmlosung, soziale Ungleichheit, Tierquälerei und inhumane Behandlung von Schutzsuchenden", wollten wohl allen voran linke Gruppierungen aufmarschieren.
Polizei mit Mannstärke vertreten
Nach ausführlicher Prüfung wurde seitens der Sicherheits- und Verwaltungspolizeilichen Abteilung (SVA) die Untersagung der Versammlung mittels Bescheid verfügt. Andere angemeldete Versammlungen sind davon nicht betroffen.
Weil die Behörden aber nicht ausschließen können, dass es trotzdem zu einer Versammlung kommt, wurden die notwendigen Vorkehrungen getroffen. Die Polizei ist mit einem entsprechenden Personalkonzept vorbereitet, sollte die Versammlung dennoch stattfinden, diese zu überwachen. "Bei Bedarf werden vom behördlichen Einsatzleiter lageangepasste Verfügungen erlassen", heißt es seitens der LPD Steiermark.
Update: Polizei korrigierte Angaben
Am Samstagvormittag erklärte die Polizei in einer Aussendung, dass besagte Demo nicht verboten sei. Tatsächlich wurden lediglich "Sternspaziergänge" untersagt. Alle Infos zum Verbots-Chaos findest du hier.
