Postenkarussell – wer wird was in neuer Koalition?

Kurz Kanzler, Kogler als sein Vize – und Sportminister. Und sonst so? Die Grünen bekommen ein "Klimaministerium", das Innen- und das Verteidigungsressort werden türkis.
Gestern wurde bis tief in die Nacht im Winterpalais in der Wiener City verhandelt – "Heute" berichtete. Auch die nächsten Tage bis über Silvester ist keine Pause im Terminplan vorgesehen – bis zum 2. Jänner sind noch abschließende Verhandlungen im Winterpalais des Prinzen Eugen terminisiert. Es geht nun vor allem um technische Details und um die Ministerliste, grundsätzlich ist man sich aber auch hier bereits sehr nahe gekommen.

Am 2. Jänner dann sollen der Öffentlichkeit sowohl die Grundzüge des Programms als auch die MinisterInnen präsentiert werden. Immer mit dem Vorbehalt, dass die grünen Gremien dieser Übereinkunft noch zustimmen müssen.

Wenn alles klappt, findet am 7. Jänner, vielleicht auch einen Tag später, die Angelobung durch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen statt. Er war über den Verlauf der Regierungsgespräche immer bestens informiert.

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Und wer wird nun MinisterIn?



Bleibt die spannende Frage, wie Türkis und Grün die Personalfragen lösen. Über die Ressortverteilung ist man sich dem Vernehmen nach einig. Die Grünen sollen vier Ministerien bekommen, wie erwartet das "Klimaministerium", das Sozialministerium, das Justizministerium und das Kulturministerium, berichten die "Salzburger Nachrichten". Für die ÖVP bleiben Finanz, Innen, Außen, Verteidigung, Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft. Klar: Sebastian Kurz wird Kanzler, Werner Kogler Vizekanzler. Er übernimmt wohl die Agenden, die Heinz-Christian Strache innehatte, Sport und öffentlicher Dienst.

Fix scheint, dass Gernot Blümel Finanzminister wird, wie hier schon vor rund vier Wochen prophezeit (mehr dazu). Karl Nehammer, bisher Generalsekretär der ÖVP, könnte neuer Innenminister werden.

Margarete Schramböck dürfte wieder Digital- und Wirtschaftsministerin werden. Als Außenminister ist Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal Favorit.

Und bei den Grünen? Leonore Gewessler, früher Geschäftsführerin von Global 2000, scheint als neue Umweltministerin gesetzt. Sie spielte bei den Verhandlungen eine entscheidende Rolle und erhält ein Mammutressort, erweitert um die Bereiche Verkehr (Schiene, Straße, Luft) und Energie. Beim Posten der Justizministerin gilt Alma Zadic als Favoritin. Für das Sozialministerium wäre Rudolf Anschober logisch.

Es sei angemerkt: Hier ist noch vieles Spekulation. Die Erstellung von Ministerlisten ist immer auch mittelhohe Mathematik. Tatsächlich wurde bei allen bisherigen Koalitionsverhandlungen (und auch bei dieser) von Anfang an auch über das Personal gesprochen, finalisiert werden Besetzungen aber erst am Ende. Paktiert ist jedenfalls, dass der künftigen Regierung mindestens genauso viele Frauen wie Männer angehören müssen. Mindestens.

Eile mit Weile



Warum aber haben die Koalitionsgespräche überhaupt so lange gedauert? Einmal wohl, weil es viel auch um Taktik ging. Die Grünen mochten dem Drehbuch von Sebastian Kurz (der möglichst schnell fertig sein wollte) nicht folgen. Grundsätzlich einig, dass man es miteinander probieren sollte, war man sich freilich schon Anfang Dezember.

Die Grünen wollten zudem auch alles haarklein im Koalitionspakt festgeschrieben wissen. Nicht alle in der Partei sind heute begeistert von dieser Vorgehensweise, weil sie den Handlungsspielraum in der Regierung einengt. Jede Beschlussfassung im Ministerrat muss in Hinkunft mit höchster Akribie vorabgestimmt werden.

Drittens machte die Verhandlungsführung der Grünen die Gespräche zum Marathon. Was Kurz (der in der ÖVP weitgehend solo entscheiden kann) mit Werner Kogler festlegte, musste der Grünen-Chef danach mit seinen ExpertInnen in aller Breite debattieren. Oft kam es dabei zu Änderungen und Anmerkungen, die Kogler hernach wiederum mit Kurz zu diskutieren hatte. Viele Themen wanderten im Ping-Pong zwischen Parteichefs und Grünen hin und her.

Eile mit Weile eben. Ein neuer Stil, von der ÖVP plakatiert, von den Grünen nun adaptiert perfektioniert.

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