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LIVE: Häftlinge nähen Mundschutzmasken

Nach neuen Infos zu Wirtschaft und Jobs informiert Justizministerin Alma Zadic am Freitag auch zu Justizthemen.

Heute Redaktion
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Justizministerin Alma Zadic (Grüne) im Rahmen einer Pressekonferenz.
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) im Rahmen einer Pressekonferenz.
Bild: picturedesk.com

In der zweiten Regierungs-Pressekonferenz des Tages steht Justizministerin Alma Zadic (Grüne) im Mittelpunkt.

Zuvor hatten schon Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Gernot Blümel, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (alle ÖVP) über Standort und Jobs in Coronazeiten berichtet.

Gefangene produzieren Masken

"Jeder packt an, auch die Insassen der Justizanstalten", sagt Zadic. "In 14 Justizanstalten hat die Maskenproduktion begonnen."

Unruhen - so wie teilweise in Italien - gibt es nicht. Auch die Insassen wissen, wie gravierend die Situation ist und dass jeder einen Beitrag leisten muss. Zadic dankt auch dem Personal, unter anderem der Justizwache, für ihren Einsatz.

Mieten und Kredite gestundet

Zadic spricht noch einmal über die Inhalte aus dem dritten Corona-Gesetzespaket: Wer aufgrund der Coronakrise seine Miete nicht zahlen kann, kann nicht rausgeworfen werden. Es gibt einen gesetzlichen Aufschub.

Die Kritik der Wohnungseigentümer an dieser Maßnahme wurde ebenfalls gehört: Wer aufgrund von nichtgezahlten Mieten seinen Kredit nicht mehr zahlen kann, dem wird der Kredit ebenfalls gestundet.

Nach den beiden Pressekonferenzen wechselt die Politik heute Mittag auch wieder in den Nationalrat. Um 12 Uhr beginnt die Sitzung, in der das dritte Corona-Gesetzespaket verabschiedet wird.

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