Rendi-Wagner: "So kann es nicht weitergehen"

Pamela Rendi-Wagner stellt den SPÖ-Mitgliedern die Vertrauensfrage. Im "ZiB2"-Interview rechtfertigte die Parteichefin diesen Schritt: "So kann es nicht weitergehen, mit dieser Selbstzerfleischung und den Intrigen."

Paukenschlag in der SPÖ: Pamela Rendi-Wagner stellt die Vertrauensfrage. Viele Parteimitglieder zeigten sich überrascht, wie etwa Hans-Peter Doskozil oder Peter Kaiser. Dennoch sprachen beide Landeshauptmänner ihren Rückhalt aus.

"Kein Selbstzweck"

Die österreichweite Mitgliederbefragung wird von 4. März bis 2. April 2020 laufen. Befragt werden alle 160.000 SPÖ-Mitglieder postalisch bzw. online.

Auch soll dabei erläutert werden, ob Pamela Rendi-Wagner SPÖ-Chefin bleiben soll. Im "ZiB2"-Interview erklärte die Parteichefin jedoch, dass dies keine Personaldebatte sei. "Das ist kein Selbstzweck, da geht es um uns als Partei."

In den vergangenen 14 Monaten musste die 48-jährige Wienerin einiges aushalten. "So kann es nicht weitergehen, mit dieser Selbstzerfleischung und den Intrigen", so Rendi-Wagner. Die Vertrauensfrage sei notwendig, um Kraft für die politische Auseinandersetzung zu haben.

Intrigen und falsche Gerüchte

Es gehe auch darum aufzuzeigen, welche Inhalte wichtig sind. "Zuletzt waren Selbstbeschädigung, Intrigen und falsche Gerüchte im Mittelpunkt und das ist falsch. Es braucht eine starke Sozialdemokratie, da können wir es uns nicht leisten, uns mit uns selbst zu beschäftigen", betonte Rendi-Wagner.

Die Abstimmung im SPÖ-Vorstand über den Fragenkatalog ist sehr knapp ausgefallen (zwölf Pro- und zehn Kontrastimmen). Rendi-Wagner erklärte die schwache Zustimmung mit der Überraschung und Skepsis, dass sie den Mitgliedern auch die Vertrauensfrage stelle, aber dennoch: "Eine Mehrheit ist eine Mehrheit."

Auch der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer war überrascht: "Aber wenn Pamela Rendi-Wagner das für ihre Arbeit als notwendig erachtet, respektiere und unterstütze ich das." Er gehe davon aus, dass sie die "breite Unterstützung der Partei" erhalten werde.