Krisensitzung im Parlament

Ressorts und Inhalte – Kickl & Stocker verhandeln jetzt

Am Montag kam es im Parlament zu einem Krisentreffen zwischen FPÖ und ÖVP. Sie müssen nun ihre Differenzen lösen, ansonsten könnte alles platzen.
Lukas Leitner
10.02.2025, 18:54
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Krisentreffen im Parlament: Am Montagabend setzten sich FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker mit je zwei Vertrauten erneut an den Verhandlungstisch. Sie müssen sich nun zusammenraufen – ansonsten droht Blau-Schwarz zu scheitern.

Immerhin herrscht seit einer Woche ein heftiger Streit zwischen den beiden Parteien. Bei der Aufteilung der Ministerien konnte man sich bislang nicht einig werden. Beide Parteien beharren auf das Innenministerium – weder FPÖ noch Volkspartei rücken von ihrer Position ab.

"Setzen Gespräche fort"

Das Treffen am Montag ist von langen Wartezeiten geprägt. Die genaue Uhrzeit war unbekannt, das Medienaufgebot im Hohen Haus riesig. Um 18.30 Uhr betrat ÖVP-Chef Christian Stocker gemeinsam mit Generalsekretär Alexander Pröll und Klubchef August Wöginger das Parlament. "Wir setzen heute die Gespräche fort. Es geht neben der Ressortverteilung auch um sehr grundsätzlich Inhalte", sagte Stocker kurz vor dem Gespräch.

Herbert Kickl, sein enger Vertrauter Reinhard Teufel und Generalsekretär Michael Schnedlitz, folgten nur wenige Momente später. Ein Statement von den Freiheitlichen gab es vor der Verhandlung aber nicht.

Das wird besprochen

Hinter verschlossenen Türen werden FPÖ und ÖVP nun, wie Stocker betonte, nicht nur über das Innenministerium, sondern auch über inhaltliche Turbulenzen verhandeln. Immerhin gibt es auch thematisch noch einige blau-schwarze Baustellen.

Denn wie ein geleaktes Protokoll, dass dem ORF vorliegt, am Wochenende zeigte, ist man sich etwa beim WHO-Pandemievertrag und beim Nato Friedensabkommen noch nicht einig. Auch bei der Corona-Aufklärung und Steuern gibt es noch Gesprächsbedarf.

Dauer unbekannt

Wie lange die Sechserrunde am Montag dauern wird, ist jedenfalls unbekannt. Es ist möglich, dass diese schon nach einer kurzen Zeit wieder abgebrochen wird, könnte aber auch mehrere Stunden bis tief in die Nacht andauern.

{title && {title} } LL, {title && {title} } Akt. 10.02.2025, 19:15, 10.02.2025, 18:54
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