Ein Mann fuhr mit seinem Quad zum Spazieren und soll 600 Euro zahlen, Biker flatterten nach Touren in NÖ ebenfalls saftige Strafen ins Haus. Die FP stellte jetzt eine Anfrage zur Coronastrafen-Flut.
600 Euro Strafe für einen Biker, der Ende März bei der Dopplerhütte auf- und abgefahren war: An dem Wochenende hatte eine ganze Gruppe von Motorradfahrern beim Parkplatz Runden gedreht und sich gegenseitig gefilmt - es setzte mehrere Anzeigen.
Ebenfalls gut in Erinnerung ist der Fall eines Quadfahrers, der zum Spazierengehen zur Dopplerhütte im Bezirk Tulln gefahren war, auch er soll 600 Euro wegen der Missachtung des Covid-19-Maßnahmengesetzes zahlen. Und ein Biker, der in den Schottergruben im Marchfeld den Abstand zu anderen Bikern missachtet haben soll, flatterte eine Strafe von 350 Euro ins Haus („Heute" berichtete in allen drei Fällen).
Jetzt stellte FP-Mandatar Hannes Amesbauer eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (VP): „Eine Unzahl von Medienberichten bestätigen dabei die gestiftete Unsicherheit und Verwirrung hinsichtlich des behördlichen Umgangs mit den von der Bundesregierung initiierten Strafmaßnahmen." Die FP will in der Anfrage unter anderem wissen (Anm.: insgesamt 46 Fragen), wie hoch die Bußgelder aufgelistet nach Bundesländern waren, wie viele bereits bezahlt und gegen wie viele berufen wurde. Und: Können Sie ausschließen, dass unhaltbare Strafen ausgesprochen wurden?
Laut Innenminister Karl Nehammer hatte die Polizei im Zusammenhang mit der Coronakrise bis Ende April rund 30.000 Anzeigen erstattet und 3.600 Organstrafmandate ausgestellt. Die Zahl der Anzeigen habe am Höhepunkt 1.400 betragen und sei auf 300 pro Tag stark zurückgegangen, sagte Nehammer am 27. April bei der ersten Sitzung des Innen-Ausschusses seit der Regierungsbildung am Montag laut Parlamentskorrespondenz.
Die Polizei sei dabei "mit Augenmaß" vorgegangen, betonte der Innenminister. Täglich seien rund 10.000 Polizisten im Einsatz. Sie seien derzeit besonders gefordert und belastet. Das reiche von stornierten und abgebrochenen Urlauben bis hin zu Überstunden, was Zusatzkosten von 27,4 Millionen Euro verursache, die aber bereits budgetiert seien.
Übrigens: Die Corona-Anzeigen erfolgen seitens der Polizei, die Strafen mit der jeweiligen Strafhöhe stellen die Bezirkshauptmannschaften aus.
