Schon am Dienstag nächster Corona-Gipfel der Regierung

Der vorerst letzte Corona-Gipfel in der Vorwoche.
Der vorerst letzte Corona-Gipfel in der Vorwoche.HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Am Ostermontag pausiert man, dafür wird der Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern am kommenden Dienstag im Kanzleramt nachgeholt. Die Details.

Mit einem Tag Verzögerung findet am kommenden Dienstag turnusmäßig der nächste Corona-Gipfel der Bundesregierung mit den neun Landeshauptleuten statt. Das Prozedere ist mittlerweile bekannt: Zuerst geben hochkarätige Experten ihre Einschätzung ab, dann werden die Vertreter der Parlamentsparteien sowie die Landeshauptleute angehört.

Kein bundesweiter Lockdown

Bereits am Gründonnerstag hatte Kanzler Kurz angekündigt, dass man weiter auf ein regionales Vorgehen setzen werde. Ein bundesweiter Lockdown dürfte somit am Dienstag nicht Thema sein. Wien, Niederösterreich und das Burgenland befinden sich bis 11.4. in einer verlängerten Osterruhe. Handel, körpernahe Dienstleister haben zu; die Schulen setzen vorerst weiter auf Distance Learning. Die Landeschefs der übrigen Bundesländer sehen derzeit keinen Anlass für verschärfte Maßnahmen. Auch Kanzler Kurz steht hier auf der Bremse. 

Nicht alle sehen das derzeit so. Komplexitätsforscher Peter Klimek etwa hatte sich via Ö1 am Freitag für einen kurzen, harten Lockdown ausgesprochen: "Kurz, um nicht in die Pandemiemüdigkeitsfalle zu kommen. Und hart deshalb, um in einer möglichst kurzen Zeitspanne einen großen Effekt zu haben."

Kurz setzt auf 3-Punkte-Plan

Thema am Dienstag werden naturgemäß die Intensivkapazitäten sein – und wie derzeit weniger belastete Bundesländer dem Osten unter die Arme greifen können. Auch der Fortschritt des Corona-Impfprogramms soll debattiert werden. Kanzler Kurz hat seinen 3-Punkte-Plan für die kommende Zeit festgelegt:

Regionales Vorgehen. Bei der Setzung notwendiger Maßnahmen zur Begrenzung der Pandemie habe sich die Differenzierung bewährt und soll daher weiter fortgesetzt werden. Das ist eine Absage an einen landesweiten Lockdown.
Solidarität zwischen den Bundesländern und gegenseitige Unterstützung wurde festgesetzt. Das bedeutet, dass Covid-Intensivpatienten aus Bundesländern mit einer höheren Inzidenz, und folglich einer angespannteren Situation auf den Intensivstationen, in andere Bundesländer überstellt werden können, wo es ausreichend freie Intensivkapazitäten gibt. Dieser Mechanismus soll in den kommenden Wochen weiter ausgebaut werden.
Mitarbeiter-Paket für Bedienstete, die im Spitalsbereich und an Intensivstationen Großes leisten. Hier wird es neben arbeitsrechtlichen Anpassungen Bonuszahlungen geben.

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