Kurz und Zuckerberg sagen Hass im Netz den Kampf an

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg wollen gemeinsam Lösungen gegen Hass-Postings in sozialen Medien erarbeiten.

Der Bundeskanzler hat bei dem Treffen - Kurz bezeichnete es als "interessant" - am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz die "besondere Verantwortung" sozialer Medien wie Facebook oder Twitter bei der Bekämpfung von Hass im Netz angesprochen. Seit Wochen wird beispielsweise die grüne Justizministerin Alma Zadic im Netz von FPÖ und Rechtsextremen mit Hass und Verleumdungen überzogen ("Heute" hat berichtet).

Verantwortung von sozialen Medien

"Soziale Medien bieten zahlreiche Möglichkeiten, insbesondere auch im Bereich der Kommunikation, aber wir müssen verhindern, dass sie für das Schüren von Hass im Netz missbraucht werden", sagte Kurz im Anschluss an das Gespräch im "Bayerischen Hof" gegenüber der APA. "Hier haben soziale Medien wie Twitter oder Facebook eine besondere Verantwortung. Wir stehen daher bereits in Kontakt mit Facebook, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten."

Darüber hinaus forderte der Bundeskanzler einen "fairen steuerlichen Beitrag" der Internetunternehmen. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte sich ja in der Diskussion um die Besteuerung von internationalen Technologieunternehmen zahlungsbereit gezeigt. "Wir setzen uns weiterhin für eine europäische Lösung, damit in ganz Europa Steuern bezahlt werden, beziehungsweise eine OECD-Lösung ein", so Kurz.

Auf Twitter schreibt der ÖVP-Chef von einem "aufschlussreichen Austausch":