Schon am Sonntag fix – Regierung bereitet Lockdown vor

Am Sonntag kommt der Hauptausschuss zusammen.
Am Sonntag kommt der Hauptausschuss zusammen.apa/picturedes ("Heute"-Montage)
Neuer Corona-Knalleffekt am Freitag: Wie "Heute" aus gut informierten Kreisen erfahren hat, kommt am Sonntag der Hauptausschuss zusammen.

Die Virus-Situation in Österreich spitzt sich immer mehr zu. Wie berichtet, wurden auch am Freitag wieder 11.800 Neuinfektionen und 40 Tote binnen 24 Stunden registriert. Unser wichtigster Nachbar Deutschland stuft uns mittlerweile als Hochrisikogebiet ein.

Verordnung bis Samstag 

Wie "Heute" erfahren hat, will die Regierung nun gegensteuern. Bis Samstagmittag möchte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eine Lockdown-Verordnung (diese soll vorerst nur Ungeimpfte betreffen) vorlegen. Da diese bei Ausgangsbeschränkungen immer zwingend den Hauptausschuss des Parlaments passieren muss (und nur zeitlich befristet verhängt wird), soll Sonntagabend eine Sondersitzung des Hauptausschusses stattfinden. Spätestens dann wird klar, ob der Ungeimpften-Lockdown nur für einzelne Regionen oder gar für ganz Österreich gelten soll.

Ausgangssperren für Ungeimpfte

Hinter den Kulissen laufen auch schon die Abstimmungsrunden mit den Landespolizeidirektionen. Mit den Ländern will Franz Ruf, Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit klären, wie Ausgangssperren (außer für Job, Hilfsdienste, Erledigungen des täglichen Bedarfs) nur für Ungeschützte kontrolliert werden können. In der ZiB 2 hat Ruf bereits angekündigt, dass dies schwierig würde. Personalvertreter bei der Polizei laufen bereits gegen die Pläne Sturm. Nun dürften sie dennoch Realität werden.

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