So schlug Kanzler Kurz in der Sondersitzung zurück

Bundeskanzler Sebastian Kurz während einer Sondersitzung des Nationalrates zum Thema "U-Ausschuss-Akten" am Montag, 17. Mai 2021.
Bundeskanzler Sebastian Kurz während einer Sondersitzung des Nationalrates zum Thema "U-Ausschuss-Akten" am Montag, 17. Mai 2021.Robert Jäger / APA / picturedesk.com
Die Opposition nahm am Montag bei einer Sondersitzung des Nationalrats die ÖVP in die Mangel. Kanzler Sebastian Kurz holte dabei zum Gegenschlag aus.

"Korruptionsverdacht, Verfassungsbruch und Unwahrheiten" warf am Montag die SPÖ in der Sondersitzung des Nationalrats der ÖVP vor. Genannt wurden die Ermittlungen der Justiz gegen Kanzler Sebastian Kurz ebenso wie gegen Finanzminister Gernot Blümel ins Rennen. Feurig fiel der Gegenschlag des Kanzlers aus, der sich gegen die Vorwürfe vehement wehrte und schon die "Formulierung" einer Dringlichen Anfrage an ihn als "Unterstellung" zum "Anpatzen und Skandalisieren" nannte.

Er habe im Untersuchungsausschuss wahrheitsgetreu geantwortet, "nach bestem Wissen und Gewissen", so der Kanzler. Entgegen geschallt seien ihm aber Unterstellungen und Suggestivfragen, manchmal sei ihm das Wort im Mund umgedreht worden. Kurz erneuerte dabei auch sein Bekenntnis zum Rechtsstaat und zur parlamentarischen Kontrolle. In der Politik gehe es dagegen oftmals nicht mehr um Zusammenhalt, sondern es sei egal, wie er schwere Entscheidungen treffe, die Kritik der Opposition folge postwendend, so Kurz.

"Diffamieren, Beschädigen und Vernichten"

Er habe sich auch daran gewöhnt, persönlich attackiert zu werden, so der Kanzler. Doch dies erlebe einen "neuen Höhepunkt". Es geht teils nur noch um "Diffamieren, Beschädigen und Vernichten", so der Kanzler Richtung Opposition. Er merkte aber auch an: Die Macht liege bei den Wählern, da helfe es nicht, andere zu diffamieren. Statt sich an den Diffamierungen zu beteiligen, werde Kurz "mit aller Kraft" weiter daran arbeiten, die Pandemie zu bekämpfen, die Arbeitslosigkeit zu verringern und die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Rückendeckung gab es für den Kanzler von ÖVP-Klubchef August Wöginger. Er betonte, dass es in der Krise das Wichtigste sei, einen Bundeskanzler zu haben, der die Krise "am besten meistern" könne. Dafür sei der Kanzler von Anfang an persönlich und "ausgesprochen niederträchtig" attackiert worden, so ÖVP-Abgeordneter Martin Engelberg. Wie andere ÖVP-Politiker rief auch er dazu auf, die Angriffe ruhen zu lassen und zur Zusammenarbeit zurückzukehren.

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