Sobotka will nicht als Bundespräsident kandidieren

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wünscht sich, dass sich Alexander Van der Bellen noch einmal als Bundespräsident zur Verfügung stellt.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wünscht sich, dass sich Alexander Van der Bellen noch einmal als Bundespräsident zur Verfügung stellt.Parlamentsdirektion/Zinner
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wünscht sich, dass sich Alexander Van der Bellen noch einmal als Bundespräsident zur Verfügung stellt.

Auch wenn es bis zur nächsten Bundespräsidentenwahl in Österreich noch etwa eineinhalb Jahre dauert, bringen sich die ersten Politiker bereits jetzt (nicht) in Position. Geht es nach Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, so solle sich Alexander Van der Bellen noch einmal als Bundespräsident zur Verfügung stellen, denn er "schätze ihn sehr".

Er selbst wolle sich nicht zur Wahl stellen, so Wolfgang Sobotka am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus".

Wenig Aufklärung im Ibiza-U-Ausschuss

Nicht einverstanden war er mit dem Verhalten der Abgeordneten im nun zu Ende gegangenen Ibiza-U-Ausschuss. Dieser sei von Anfang an "politisch missbraucht" worden, so der 65-Jährige, der selbst im Ausschuss harscher Kritik ausgesetzt war. Es sei nicht um Aufklärung gegangen, sondern alle Parteien - dabei nehme er auch die eigene ÖVP nicht aus - hätten es nur betrieben, dort politische Statements abzugeben.

"Dieser Ausschuss hat nur sehr wenig zu einer Aufklärung beigetragen", zieht Sobotka ein ernüchterndes Fazit.

Bei den Aktenlieferungen sei außerdem sowohl die Europäische Menschenrechtskonvention als auch die Verfassung "düpiert" worden, weil auch "zutiefst persönliche" Chats geliefert worden und öffentlich geworden seien, die nichts mit Untersuchungsgegenstand zu tun hatten, meinte Sobotka, und weiter: "Ich halte das für eine Verletzung eines Grundrechtes".

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