Die spanische Regierung will die Rückführung von tausenden Migranten beschleunigen, die nach der massenhaften Ankunft aus Marokko Ende Juli noch in der Exklave Ceuta sind. Am Dienstag hat das Kabinett beschlossen, eine zentrale Koordinierungsstelle einzurichten. Geleitet wird diese von Territorialminister Ángel Víctor Torres, wie Regierungssprecherin Elma Saiz mitgeteilt hat.
Die neue Stelle soll dafür sorgen, dass die staatlichen Behörden und die Verwaltung in Ceuta bei der Bewältigung der Krise enger zusammenarbeiten. Zuerst müssen die verbliebenen Migranten identifiziert werden. Danach wird überprüft, ob sie Anspruch auf Asyl oder sonstigen internationalen Schutz haben. Falls nicht, können Rückführungsverfahren eingeleitet werden.
Minister Torres betonte: "Priorität habe die Rückkehr und Rückführung der größtmöglichen Zahl von Menschen, Erwachsenen und Minderjährigen." Dabei müsse aber die Rechtsordnung und die Menschenrechte eingehalten werden. Für unbegleitete Minderjährige gelten besondere Schutzvorschriften.
Spanien hat gleichzeitig bei der EU-Kommission Nothilfemittel beantragt. Ein Sprecher der Kommission sagte am Dienstag, der formelle Antrag sei am Vortag eingegangen und werde jetzt mit Vorrang geprüft, damit rasch eine Entscheidung möglich ist. Madrid bittet vor allem um Unterstützung für mehr Grenzschutz und Sicherheitsinfrastruktur sowie für zusätzliche Aufnahmekapazitäten, darunter auch für unbegleitete Minderjährige.
Die EU-Kommission begrüßt die stärkere Koordinierung der spanischen Behörden. Vorrang habe die schnelle Rückführung aller Menschen, die sich illegal in Ceuta aufhalten. Brüssel ist außerdem bereit, Spanien weitere Unterstützung auch durch EU-Agenturen zu geben.
Am 30. und 31. Juli sind mehr als 70.000 Migranten aus Marokko nach Ceuta gekommen. Die meisten sind danach wieder zurückgegangen. Nach Schätzung der spanischen Regierung sind aber noch fünf bis zehn Prozent von ihnen in der Exklave, also rund 3.500 bis 7.000 Menschen.
Die Regierung hat bereits vergangene Woche Aufnahmezentren mit insgesamt 1.800 Plätzen angekündigt. Weitere Plätze sollen geschaffen werden. Ceuta und Melilla sind die einzigen Gebiete der EU, die eine Landgrenze zu Afrika haben. Rechte und rechtsextreme Oppositionsparteien in Spanien fordern die Rückführung aller Eingereisten, auch Minderjähriger.
