Politik

SPÖ-Blockade? Das kommt bei Mehrheit super an

Die SPÖ hatte angekündigt, im Nationalrat der Regierung ihre Zustimmung bei Vorhaben zu verweigern. Das kommt überraschend gut beim Bürger an.

Rene Findenig
Dass die SPÖ Regierungsvorhaben politisch blockieren will, kommt bei der Mehrheit der Österreicher überraschend gut an.
Dass die SPÖ Regierungsvorhaben politisch blockieren will, kommt bei der Mehrheit der Österreicher überraschend gut an.
Helmut Graf

Im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrats hatte kürzlich der stellvertretende SPÖ-Klubchef, Jörg Leichtfried, angekündigt, dass die sozialdemokratische Fraktion künftig der türkis-grünen Koalition ihre Stimmen nicht mehr zur Verfügung stellen werde – sei es für einfache oder für Zweidrittelmehrheiten. Während die Regierungsparteien die "Blockadehaltung" der Roten scharf kritisierten, scheint diese bei den Österreicherinnen und Österreichern anzukommen.

So befragte Peter Hajek in seiner aktuellen Meinungsumfrage 500 Österreicherinnen und Österreicher für "ATV Aktuell: Die Woche" (am Sonntag um die 22:20 Uhr auf Joyn und ATV) zum Thema "Wie ist Ihre Einstellung zur SPÖ-Blockade von Regierungsgesetzen?" 54 Prozent der Befragten, repräsentativ für die österreichische Bevölkerung, finden, die SPÖ handle mit der Blockade im Parlament richtig, die Regierung müsse "unter Druck gesetzt werden", mehr gegen die Teuerung zu tun.

FPÖ-Wähler finden die SPÖ-Aktion gut

Dieser Mehrheit stehen 29 Prozent gegenüber, die meinen, die SPÖ handle "falsch". Sie blockiere damit wichtige Gesetze wie das Informationsfreiheitsgesetz oder Klimaschutzgesetze. 17 Prozent der Befragten haben keine Meinung dazu. Unter den Wählern gibt es große Unterschiede. 81 Prozent der SPÖ- und 61 Prozent der FPÖ-Wähler:innen begrüßen die Blockade der SPÖ im Parlament. 64 Prozent der ÖVP-, 62 Prozent der NEOS- und 55 Prozent der Grün-Wähler dagegen nicht. 

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    Start einer Quereinsteigerin: Unter Bundeskanzler Christian Kern wurde Pamela Rendi-Wagner im März 2017 als neue Gesundheits- und Frauenministerin vorgestellt. 
    Start einer Quereinsteigerin: Unter Bundeskanzler Christian Kern wurde Pamela Rendi-Wagner im März 2017 als neue Gesundheits- und Frauenministerin vorgestellt.
    (Bild: Denise Auer)

    Meinungsforscher Peter Hajek zu dem Ergebnis: "Die SPÖ kann also doch noch Opposition und besinnt sich ihrer parlamentarischen Stärke. Das findet nicht nur in der SPÖ-Wählerschaft Anklang, sondern auch bei einem großen Teil der blauen Wählerschaft und bei rund einem Drittel der Wähler:innen von Grünen und Türkisen. Auffallend ist, die NEOS-Unterstützer sind die stärksten Kritiker der SPÖ."

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