Im Zuge des laufenden Wahlkampfs sorgt US-Präsident Donald Trump mit einem neuen Versprechen für Aufsehen.
Beim Parteitag der Republikaner in Dallas, Texas, kündigte der 80-Jährige an, jedem erwachsenen Amerikaner bei einem Wahlsieg seiner Partei 5.000 Dollar auszahlen zu wollen.
„Wenn die Republikaner gewinnen, gewinnt ihr mit uns und erhaltet 5.000 Dollar“, erklärte Trump vor den Delegierten. „Man wird es die Trump-Dividende nennen“, so der US-Präsident weiter. Er will die Prämie auszahlen, wenn die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses behalten.
Die Kosten für dieses Vorhaben wären enorm: Bei mehr als 245 Millionen Erwachsenen in den USA würden sich die Ausgaben auf über eine Billion US-Dollar belaufen – das entspricht etwa dem gesamten jährlichen Verteidigungsbudget der Vereinigten Staaten. Ein solcher Beschluss gilt daher im Kongress als politisch und finanziell kaum umsetzbar.
Die Idee einer direkten Auszahlung an Bürger ist nicht neu. Bereits im Vorjahr hatte Trump eine Einmalzahlung von 2.000 Dollar ins Spiel gebracht, diese Pläne aber nicht weiterverfolgt. Die Zahlungen sollten dabei aus Zolleinnahmen finanziert werden und Besserverdienende ausschließen.
Am 3. November werden in den USA rund ein Drittel der Sitze im Senat sowie das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten bei diesen sogenannten Midterm-Wahlen Sitze. Besonders im Repräsentantenhaus ist die Mehrheit der Republikaner aktuell knapp, eine Niederlage gilt als wahrscheinlich.
Trump begründete das 5.000-Dollar-Versprechen mit dem angeblich großen wirtschaftlichen Erfolg der USA. Die Ausschüttung sei wie eine Gewinnbeteiligung an einem Unternehmen zu sehen, allerdings nur, wenn das Geld in den USA ausgegeben werde.
Die US-Regierung schreibt jedoch hohe Defizite, der Schuldenstand hat erst kürzlich die Marke von 40 Billionen Dollar überschritten.
