Wohl kaum ein Deal schmeckt Donald Trump besser als dieser: Ausgerechnet an seinem 80. Geburtstag verkündete der US-Präsident ein Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran. Die Unterzeichnung ist für Freitag in Genf geplant.
Die Ankündigung eines US-Iran-Abkommens hat auch die europäischen Staaten auf den Plan gerufen. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien sind "entschlossen", die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormuz zu unterstützen. Die Straße von Hormuz ist eine der wichtigsten Handelsrouten für Öl und Gas weltweit. Durch die Meerenge wird ein großer Teil der Energieexporte aus den Golfstaaten verschifft – eine Sperre hätte daher Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und die Energiepreise.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien planen "eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen“, erklärten Bundeskanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron, Premierminister Keir Starmer und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in einer gemeinsamen Stellungnahme.
"Die dringliche Wiederöffnung der Straße von Hormuz mit bedingungsloser und uneingeschränkter Freiheit der Schifffahrt ist unerlässlich", hieß es in der Stellungnahme, nachdem die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen bekannt geworden war.
Die vier Staaten seien "entschlossen, unseren Teil dazu beizutragen, im Einklang mit unseren jeweiligen verfassungsrechtlichen Bestimmungen". Mit dem Abkommen öffne sich eine Gelegenheit, die Region und die Weltwirtschaft wieder zu stabilisieren.
Macron forderte eine rasche und vollständige Umsetzung des Abkommens zwischen den USA und dem Iran. Es müsse die dringende und bedingungslose Wiederöffnung der Straße von Hormuz ermöglichen. Frankreich sei über die gemeinsam mit Großbritannien eingerichtete internationale Marinemission bereit, dies zu begleiten, teilte Macron in der Nacht mit.
Die Wiederaufnahme des Seeverkehrs ohne Einschränkungen und Mautgebühren sei eine unverzichtbare Voraussetzung für die regionale Stabilität und die Weltwirtschaft, erklärte der französische Präsident.
