Vergleiche mit Sowjetunion

"Verantwortungslos": Mikl-Leitner rechnet mit KPÖ ab

Die KPÖ holte in Salzburg einen Achtungserfolg, Spitzenkandidat Dankl kann Bürgermeister werden. Niederösterreichs LH Mikl-Leitner ist entsetzt. 

"Verantwortungslos": Mikl-Leitner rechnet mit KPÖ ab
Johanna Mikl-Leitner bezeichnete die KPÖ als "linksextreme Partei" und ortete eine Verharmlosung der "Verbrechen der Kommunisten".
NLK

Im Spitzenduell um die Stadt Salzburg stehen, das ist seit vergangenen Sonntag klar, die SPÖ und die KPÖ Plus – sowohl im Gemeinderat, als auch um den Bürgermeisterposten. Die Sozialdemokraten kamen in der Gemeinderatswahl auf 25,59 Prozent, dicht dahinter landete die KPÖ Plus mit 23,12 Prozent.

KPÖ auf dem Vormarsch

Nach dem Erfolg in der Mozartstadt zeigt der Trend für die KPÖ weiter nach oben. Laut einer neuesten Meinungsumfrage von Peter Hajek hält ein Drittel der Befragten die Partei im Bund für regierungsfähig (8 Prozent "sehr geeignet", 25 Prozent "eher geeignet").

Der renommierte Meinungsforscher kommentierte das Ergebnis folgendermaßen: "Das Gespenst Kommunismus hat seinen Schrecken verloren – zumindest dann, wenn man nicht von Nordkorea oder China spricht. In einer Welt, in der sich nicht einmal mehr der Präsident Russlands als Kommunist bezeichnet, sondern eher das Gehabe eines Romanows an den Tag legt, wer soll sich da noch auskennen."

ÖVP empört über "Marke KPÖ"

In konservativen Kreisen kritisiert man die Kommunisten scharf. Ex-VP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel bezeichnete Kandidaturen unter dem "Label oder der Marke" KPÖ als "toxisch". So etwas solle man heutzutage nicht einmal mehr in den Mund nehmen, sagte er und verwies auf Stalin und Mao. "Das ist unfassbar", so der Ex-Kanzler.

In ähnlichen Tönen äußerte sich die niederösterreichische Landeshauptfrau, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). In einem Interview mit der "Kronen Zeitung" dankte sie Schüssel für "seine deutlichen Worte". Es sei wichtig, "dass wir die Erinnerung an das Schreckensregime und die Grausamkeiten der Naziherrschaft aufrechterhalten, damit solche Zeiten nie wiederkehren", forderte sie.

"Es ist erschütternd"

In Erinnerung an ihre Kindheit, die sie neben dem Eisernen Vorhand erlebt habe, "ist es erschütternd, dass die Verbrechen des Kommunismus nur mehr wenige rühren", erklärte sie. Die KPÖ stehe nicht für eine "charmante linke Alternative". Die Funktionäre seien keine naiven kleinen Kinder, sondern würden bewusst darauf setzen, mit Regimen wie der DDR, der Sowjetunion oder der Volksrepublik China in Verbindung gebracht zu werden.

"Im Namen dieser Partei wurden weltweit 100 Millionen Menschen umgebracht. Ich halte es für verantwortungslos, in Österreich im Namen dieser Partei auf- und anzutreten", so die Landeshauptfrau zur "Krone".

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    Bürgermeisterkandidat der KPÖ Plus, <strong>Kay-Michael Dankl</strong> am Weg zur Stimmabgabe im Wahllokal im Heffterhof in Salzburg-Parsch. Seine im Dezember geborene Tochter hat er im Baby-Tragetuch mitgebracht.
    Bürgermeisterkandidat der KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl am Weg zur Stimmabgabe im Wahllokal im Heffterhof in Salzburg-Parsch. Seine im Dezember geborene Tochter hat er im Baby-Tragetuch mitgebracht.
    BARBARA GINDL / APA / picturedesk.com

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      Screenshot ORF

      Auf den Punkt gebracht

      • Die Kandidatur der KPÖ in Salzburg und ihr Erfolg bei den Gemeinderatswahlen löst starke Reaktionen aus, wobei die Spitzenpolitikerin Mikl-Leitner von der ÖVP die Partei als verantwortungslos und als Verharmlosung der Verbrechen des Kommunismus bezeichnet
      • Die KPÖ wird mit kommunistischen Regimen in Verbindung gebracht, die weltweit Millionen von Menschenleben gefordert haben
      • Mikl-Leitner bezeichnet die Partei als linksextrem und verurteilt nachdrücklich ihre politische Aktivität
      nico, red
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