EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag im Europaparlament erneut ein Misstrauensvotum überstanden. Die Abgeordneten haben den Antrag der französischen Rechtspopulisten in Straßburg mit 390 zu 165 Stimmen abgelehnt. Es war bereits das vierte Mal in dieser Legislaturperiode, dass so ein Misstrauensantrag gescheitert ist.
Jordan Bardella, der Chef der französischen Rechtspopulisten, und weitere Abgeordnete seiner Fraktion "Patrioten für Europa" (PfE) haben den Antrag eingebracht. Sie begründeten ihn mit dem EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Von der Leyen wurde vorgeworfen, ein "anhaltendes Versagen, auf unsere Landwirte und Bürger zu hören" zu zeigen.
Nicht nur die französischen Abgeordneten haben den Antrag unterschrieben. Auch drei AfD-Europaabgeordnete, Mitglieder der polnischen PiS, der rechtsextremen spanischen Partei Vox, der FPÖ aus Österreich und der Partei des Niederländers Geert Wilders waren dabei.
Für einen Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission braucht es die Unterstützung von mindestens 72 Abgeordneten. Für einen Erfolg hätten aber eine Zweidrittelmehrheit und mindestens 360 Stimmen erreicht werden müssen.
Wegen der Grönland-Krise war das Misstrauensvotum diese Woche aber eher im Hintergrund. Zur Debatte am Montag war Initiator Bardella selbst nicht da, von der Leyen hat Handelskommissar Maros Sefcovic geschickt. Auch zur Abstimmung am Donnerstag war sie nicht persönlich in Straßburg.
