Niederösterreich

VP-Klubchef: "Staatsbürgerschaft nur nach Integration"

Die SPÖ will ein Wahlrecht für Ausländer, die VPNÖ beantragte eine "Aktuelle Stunde" zum heiklen Thema und stellt klar: "Mit der VPNÖ nicht!"

VPNÖ-Klubchef und Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger
VPNÖ-Klubchef und Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger
Trimmel Sascha

Just wenige Tage nach den schweren Ausschreitungen in der Halloweennacht in Linz mit Pistolen-Schüssen und "Allahu Akbar"-Rufen machte sich die Wiener SPÖ für ein Ausländerwahlrecht und eine Aufweichung des Einbürgerungsprozesses stark - mehr dazu hier.

Doch die VPNÖ rund um Klubchef Klaus Schneeberger berief für nächste Woche zum heiklen Thema eine aktuelle Stunde ein: "Aktuelle Meldungen aus der Bundeshauptstadt haben österreichweit Bürgerinnen und Bürger beunruhigt. Kurz nach den Krawallen in Linz fasst die SPÖ in Wien einen Beschluss zu einem zurecht sensiblen Thema für die Österreicherinnen und Österreicher: Die Aufweichung des Wahl- und Staatsbürgerschaftsrechts. Deshalb ist nun eine umfassende Debatte zum Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft notwendig geworden – auch bei uns in Niederösterreich. Aus diesem Grund beantragen wir für die nächste Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Österreichische Staatsbürgerschaft nur als Endpunkt erfolgreicher Integration‘. Wir wollen den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern Sicherheit geben – mit der Volkspartei NÖ wird weder Wahlrecht noch Staatsbürgerschaftsrecht aufgeweicht."

Das VPNÖ-Urgestein weiter: „Für uns steht in jedem Fall fest, dass die österreichische Staatsbürgerschaft auch in Zukunft dem Abstammungsprinzip folgt und nur nach Erfüllung klarer Kriterien für Zuzügler offenstehen soll. Dazu braucht es eine außerordentliche Integrationsfähigkeit in die Gesellschaft und die aktive Teilnahme am Erwerbsleben in Österreich.“

„Im Rahmen der Debatte im Landtag wird nun die SPÖ Niederösterreich die Chance haben, klar darzulegen, ob sie weiterhin am bestehenden System mit klaren Zugangsregeln festhalten möchte, oder das neue Modell der SPÖ Wien der Vergabe nach Beliebigkeit und Zufallsprinzip unterstützt“, so der Klubobmann abschließend.

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    Denise Auer
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