Heute (16. März) werden in Vorarlberg neue Gemeindevertretungen gewählt. Bei der letzten Wahl im Jahr 2020 holte die ÖVP in 16 Vorarlberger Gemeinden die absolute Mehrheit an Stimmen und Mandaten. Umfragen zufolge könnte sich dieser Trend heuer fortsetzen, doch auch die FPÖ darf durchaus mit Zugewinnen rechnen.
"Die Städte und Gemeinden sind in vielen Bereichen des täglichen Lebens die erste Anlaufstelle für die Bevölkerung. Was auf kommunaler Ebene passiert, hat unmittelbare Auswirkungen auf das Leben vor Ort. Machen Sie daher von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, gestalten Sie aktiv die Zukunft Ihrer Gemeinde mit", appelliert Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) an die insgesamt 307.891 Wahlberechtigten.
Während in den meisten der 96 Gemeinden eine Listenwahl stattfindet und in 61 Gemeinden zusätzlich eine Bürgermeister-Direktwahl, gibt es in 13 Kommunen eine Besonderheit: Dort kommen leere Stimmzettel zum Einsatz.
Besondere Brisanz erfährt beispielsweise die Bürgermeisterwahl in Bludenz. Dort stellt sich der amtierende Bürgermeister Simon Tschann (ÖVP) wieder der Wahl.
Dieser war im Dezember wegen Amtsmissbrauchs und falscher Beurkundung im Amt nicht rechtskräftig zu elf Monaten bedingter Haft und einer unbedingten Geldstrafe von 51.000 Euro verurteilt worden. Sein schärfster Konkurrent: Mario Leiter, SPÖ-Landeschef und – ausgerechnet – Bludenzer Stadtpolizeikommandant.
➤ Listenwahl: Mehrere Parteien stehen zur Auswahl, in manchen Gemeinden gibt es jedoch nur eine Einheitsliste.
➤ Listenwahl + Bürgermeister-Direktwahl: Neben der Wahl der Gemeindevertretung wird der Bürgermeister direkt gewählt.
➤ Mehrheitswahl mit leeren Stimmzetteln: In 13 Gemeinden gibt es keine vorgegebenen Listen – Wähler schreiben Namen ihrer Wunschkandidaten auf einen leeren Zettel.
Die Mehrheitswahl ist ein Wahlverfahren, das bundesweit einzigartig ist. Es kommt in Vorarlberg immer dann zum Einsatz, wenn in einer Gemeinde keine Vorschläge für die Wahl der Gemeindevertretung eingebracht werden.
Die Funktionsweise ist einfach: Wahlberechtigte können doppelt so viele Namen von wählbaren Personen auf einem leeren Stimmzettel eintragen wie Mandate in der Gemeinde zu vergeben sind. Die Personen mit den meisten so erzielten Stimmen ziehen schließlich in die Gemeindevertretung ein.
Sollte eine gewählte Person gar nicht wählbar sein, weil sie beispielsweise noch nicht 18 Jahre alt oder kein Unionsbürger ist, rückt die nächstgenannte Person in der Reihenfolge nach. Dasselbe passiert auch, wenn eine Person auf ihr Mandat verzichtet.
Für die Gemeindewahlen am Sonntag sind 42.349 Wahlkarten ausgegeben worden – um rund 20.000 Wahlkarten weniger als noch bei der Nationalratswahl im September.
Das erste Wahllokal schließt am Wahltag um 10 Uhr (Warth), die letzten schließen um 13 Uhr. Schon am Sonntagabend werden die ersten Ergebnisse erwartet.
Sollte kein Kandidat oder keine Kandidatin die absolute Mehrheit erreichen, findet in zwei Wochen, am 30. März, eine Stichwahl statt.
