Politik

Was du zum heutigen Corona-Gipfel wissen musst

Die Bundesregierung tritt mit Experten, Landes-Chefs und Opposition am Freitag zum Corona-Gipfel zusammen. Davor findet ein Totengedenken statt.

Rene Findenig
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Corona-Gipfel am 16. April: Es geht Richtung Öffnung. Details werden um 15:30 Uhr verkündet
Corona-Gipfel am 16. April: Es geht Richtung Öffnung. Details werden um 15:30 Uhr verkündet
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Ablauf

Am Freitag steigt der große Regierungsgipfel der Bundesregierung. Zum Auftakt gedenken die Teilnehmer den Toten der Corona-Pandemie in Österreich. Dazu werden die Fahnen an den Gebäuden der Republik auf halbmast gesetzt, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen werden Reden halten. Danach gibt es am Vormittag erst Gespräche mit der Opposition, zu Mittag dann mit den Landeshauptleuten, Experten sind ständig dabei.

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Inhalt

Die Zeichen könnten auf vorsichtige Öffnungsschritte stehen. Zuvor nahm nämlich am Donnerstag die Öffnungskommission ihre Arbeit auf. Bund und Länder haben dabei gemeinsam mit Experten beraten, welche Öffnungsschritte unter welchen Umständen erfolgen könnten. Bis Freitagfrüh war allerdings unklar, ob tatsächlich schon jetzt weitere Maßnahmen verkündet werden können. Verschärfungen galten dagegen als unwahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen.

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Forderungen

Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte am Mittwoch bereits für einen Paukenschlag gesorgt: Das Burgenland sperrt am Montag wieder auf. Ab dem 19. April werden Schulen, Handel und körpernahe Dienstleister wieder geöffnet. Dies sei möglich, da Burgenland aktuell eine 7-Tages-Inzidenz von 190 vorweisen kann, so Doskozil. Die Gespräche mit den neun "Landesfürsten" werden deswegen wohl auch eines bringen: Den Ruf nach weiteren Öffnungen für die Länder.

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Ausgangslage

Viele Politiker, Experten und Bürger beklagen sich über den derzeit herrschenden Maßnahmen-"Fleckerlteppich" in Österreich. Die Gastronomie ist lediglich in Vorarlberg (wo die Zahlen stark ansteigen) unter strengen Auflagen geöffnet. In allen acht restlichen Bundesländern ist sie seit dem Vorjahr geschlossen und darf lediglich Take-Away sowie Lieferungen anbieten. In Wien und Niederösterreich gelten die Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr. Noch gilt die Regelung im Burgenland, ab Montag aber nicht mehr. Ab dann gesellt sich das Bundesland zu Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Kärnten, der Steiermark und Oberösterreich. Dort gelten die Beschränkungen von 20 bis 6 Uhr. Der Handel und körpernahe Dienstleister sind in Wien und Niederösterreich geschlossen, sie öffnen im Burgenland am Montag. Im Rest Österreichs sind sie nach wie vor geöffnet. Dasselbe gilt für die Schulen.

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Machtwort

"Die Freiheit ist zum Greifen nah", hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz betont: "Mit einer Million Impfdosen, die nun schon ab dem 26. April geliefert werden, können wir den Impfplan massiv beschleunigen und so auch früher zur Normalität zurückkehren!" Der Kanzler will deswegen weiter an einem Weg der Öffnungen statt Verschärfungen arbeiten. Geht es nach dem Kanzler-Plan, soll jeder Interessierte bis zum 15. Juli eine Erstimpfung bekommen haben – was die Grundlage für einen "normalen" Sommer wäre.

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    Rudolf "Rudi" Anschober, Jahrgang 1960 und aus Wels, arbeitete sieben Jahre lang bis 1990 als Volksschullehrer. 1990 zog er für die Grünen als Verkehrs-, Sicherheits- und Atomsprecher in den Nationalrat ein.
    Rudolf "Rudi" Anschober, Jahrgang 1960 und aus Wels, arbeitete sieben Jahre lang bis 1990 als Volksschullehrer. 1990 zog er für die Grünen als Verkehrs-, Sicherheits- und Atomsprecher in den Nationalrat ein.
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