Es geht um die NATO

"Was gilt in der SPÖ"– Schieder lässt im ORF aufhorchen

SPÖ-Chef Andreas Babler ist bekanntlich kein großer Freund der NATO. Sein EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder sieht das offenbar entspannter.

Newsdesk Heute
"Was gilt in der SPÖ"– Schieder lässt im ORF aufhorchen
SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler (L.) und EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder im Rahmen der Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs am Montag, 8. April 2024, in Vösendorf.
ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com

Ein Schreiben der neutralen EU-Staaten – neben Österreich sind das Irland, Malta und die Schweiz – um eine verstärkte Kooperation mit der NATO hat SPÖ-Chef Andreas Babler kürzlich als Anbiederung an das Militärbündnis bezeichnet. Sein EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder sieht das offenbar entspannter.

Eine Kooperation mit der NATO sei gut, die EU-Partner würden das neutrale Österreich im Ernstfall militärisch schützen, so Schieder in der Ö1-Sendung "Im Journal zu Gast": "Österreich ist im 'Partnership for Peace'-Process ["Partnerschaft für den Frieden", eine NATO-Initiative, Anm.], aber immer unter dem Hinweis und unter der Beachtung unserer Neutralität, das sollte auch so bleiben".

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder im "Heute"-Talk

"Vielleicht wäre es für die SPÖ von Vorteil, wenn Babler und Schieder zuerst miteinander reden, bevor sie die Öffentlichkeit informieren", meldet sich zu den konträren Aussagen der beiden Sozialdemokraten Reinhold Lopatka zu Wort, ÖVP-Spitzenkandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament.

"Erneut zeigt sich, dass in der SPÖ in sehr wichtigen Fragen wie der Sicherheits- oder Migrationspolitik mindestens zwei, meistens sogar mehr unterschiedliche Positionen vertreten werden", so der 64-Jährige in einer Aussendung.

Ähnlich sehen es auch die NEOS. "Nachdem der eigene Parteichef die EU schon als 'aggressivstes außenpolitisches Militärbündnis' verunglimpft hat, fällt es schwer, dem SPÖ-Spitzenkandidaten zu glauben, dass er tatsächlich für mehr europäische Zusammenarbeit steht", so Außenpolitiksprecher und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter.

Bei den Bemühungen der neutralen Staaten um mehr Kooperation in Sicherheitsfragen gehe es nicht um Anbiederung, sondern "in Wahrheit um nichts weniger als unsere Sicherheit", so Brandstätter, der in diesem Zusammenhang wieder die Notwendigkeit einer gemeinsamen EU-Armee anspricht.

Diese Storys solltest du am Freitag, 14. Juni, gelesen haben

Auf den Punkt gebracht

  • SPÖ-Chef Andreas Babler lehnt eine verstärkte Kooperation neutraler Staaten mit der NATO ab, während sein EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder diese Zusammenarbeit begrüßt
  • Die ÖVP und NEOS kritisieren die unterschiedlichen Positionen innerhalb der SPÖ in Sicherheitsfragen und plädieren für eine gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
red
Akt.