Wien-Wahl

Wiener FPÖ will über EU-Austritt diskutieren

In einem Interview bringt der Wiener FPÖ-Kandidat Dominik Nepp wieder einmal den EU-Austritt Österreichs ins Gespräch.

Heute Redaktion
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Vizebürgermeister Dominik Nepp führt die FPÖ Wien in die Wahl 2020.
Vizebürgermeister Dominik Nepp führt die FPÖ Wien in die Wahl 2020.
picturedesk.com/APA/Hans Punz

Dominik Nepp ist nicht amtsführender Vizebürgermeister der Stadt Wien und führt die FPÖ in die Wiener Wahl im Oktober. Jetzt lässt er mit einem neuen Themenakzent aufhorchen: Man müsse über den EU-Austritt Österreichs diskutieren. Das sagte Nepp im Interview mit der "Presse".

Konkret forderte der FPÖ-Frontmann einen "Gemeindebau nur für Österreicher". Darauf angesprochen, dass das gegen eine EU-Verordnung verstoßen würde, antwortete er: "Legt sich die EU quer, müsste man überdenken, ob man in dieser EU bleibt."

Volksentscheid als Ultima Ratio

Und weiter: "Wenn man in so einer schwierigen Situation wie Corona nicht auf die eigenen Staatsbürger schauen darf, muss man über einen Verbleib diskutieren." Nach einer Debatte über das Thema solle die Bevölkerung abstimmen. Die gesamte EU sei zu einem "aufgeblähten Monster" geworden. Der Volksentscheid solle die Ultima Ratio sein, wenn sich nichts ändere.

Harald Vilimsky, Delegationsleiter der FPÖ im EU-Parlament und Wahlkampfmanager in Wien, sagte der APA zum Thema, dass man der Debatte eine Frist bis Ende 2021 geben wolle. Sollte die Union sich bis dahin nicht geändert haben, müsse man über einen Austritt Österreichs diskutieren. Vilimsky fordert eine "massive Kompetenzverlagerung von der EU zu den Nationalstaaten".

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