Der Stadtsenat setzt sich in St. Pölten nach dem Proporzsystem zusammen, die VP stellt drei Mitglieder. Florian Krumböck (2.489 Vorzugsstimmen) soll Vizebürgermeister werden, Mario Burger (206) bleibt Stadtrat, statt Susanne Binder-Novak (523) zieht Marion Gabler-Söllner (120) in den Stadtsenat ein – nach zwei Jahren soll Gabler-Söllner dann ihr Amt an Klubobmann Alexander Thallmeier übergeben.
Binder-Novak habe "sowohl in der Abstimmung im Wirtschaftsbund als auch bei der im Stadtparteivorstand keine Mehrheit hinter sich versammeln können, weshalb sie nicht als Stadträtin nominiert wurde", so ÖVP-Stadtparteigeschäftsführer Stefan Klammer.
Ganz anders sieht das Susanne Binder-Novak. Die seit 2005 selbstständige Rechtsanwältin sei für die Partei gerannt: "Ich kann nicht sagen, ob die Volkspartei ohne mich überhaupt den 2. Platz erzielt hätte." Ohne Absprache mit ihr habe man in Gesprächen der SPÖ ein 160-Forderungen-Paket vorgelegt: "Das Ergebnis ist bekannt. Das ist ein Weg, den ich nicht mitgehen kann." Daher verlasse sie das Fraktionsteam und wird "wilde" Gemeinderätin.
Florian Krumböck entscheide gegen den Wählerwillen bei den Stadtratsmandaten, so die Kritik. Denn er hätte natürlich auch Susanne Binder-Novak nominieren können: "Der Stadtparteivorstand hätte selbstverständlich diese Entscheidung dann auch mitgetragen. Dies ist aber nicht geschehen", meint Binder-Novak.
Es habe vor der Wahl keinen Stadtparteibeschluss der VP St. Pölten gegeben, dass für Stadträte Vorzugsstimmen nicht gelten sollen oder eine bündische Besetzung der Stadtratsposten erfolgen soll: "Einen derartigen Beschluss hätte ich auch nie mitgetragen, da ich immer klar dargelegt habe, dass ich eine Stadtratsfunktion als Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit, natürlich nur unter der Voraussetzung, dass das Vorzugsstimmenergebnis passt, haben möchte", betonte Binder-Novak.
"Ämtermulti" Mario Burger stünde mit seinen Funktionen ganz in der Tradition eines Harald Mahrer (Obmann der Bezirksstelle St. Pölten der Wirtschaftskammer NÖ, Obmann des Teilbezirks des Wirtschaftsbundes St. Pölten, Aufsichtsrat der Immobilien St. Pölten GesmbH, Aufsichtsrat der GW St. Pölten Integrative Betriebe GmbH), dennoch bestand er auf den Stadtrats-Posten, "obwohl er in der letzten Periode häufig bei den Gemeinderatssitzungen nicht anwesend war".
Bei Marion Gabler-Söllner habe nach dem schwachen Vorzugstimmenergebnis (120 Stimmen) sogar der NÖAAB nach Präsentation der Wahlergebnisse erklärt, "dass sie gar nicht in den Gemeindrat kommen wird".
"Ihr jetzt erfolgter Austritt tut dem Team im Gemeinderat leid, denn gemeinsam hat man in den letzten Jahren wirklich gute Kontrollarbeit geleistet“, so Klammer.
VP-Frontmann und der designierte Vizebürgermeister der Volkspartei, Florian Krumböck, zum neuen Weg: "Mein Team ist eine klare Ansage, wohin wir unsere Heimatstadt entwickeln wollen: Wir wollen den Wirtschaftsstandort und hier allen voran die Innenstadt stärken und Unternehmerinnen und Unternehmern eine starke Stimme im Stadtparlament geben – das ist Kernkompetenz von Mario Burger. Wir wollen Familien die bestmöglichen Angebote und Unterstützung von der Kinderbetreuung bis hin zur Pflege liefern – das ist Kernkompetenz von Marion Gabler-Söllner. Wir wollen unsere Stadtteile in den Fokus rücken und der Bevölkerung, allen voran der Jugend in der Stadt, Mitsprachemöglichkeiten bieten – genau dafür brennt Alexander Thallmeier. Wir wollen die Zukunft der Stadt bestmöglich planen, dabei die Lebensqualität in den Fokus rücken und mit neuen Ideen überzeugen – das ist mein ganz persönlicher Zugang und auch jener des gesamten Gemeinderatsteams."
Neu im Stadtsenat für die SPÖ sind Birgit Becker, die in Zukunft die Bereiche Kultur und Bildung als Stadträtin verantworten soll, sowie Ali Firat, der Stadtrat für Sport, Kinder und Jugend wird - mehr dazu hier.
Am Montag, 23. Februar, findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt.
