Kurz mahnt Wolf: "Bleiben Sie bei den Fakten"

Am Mittwoch wurde bekannt, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter geführt wird. Gegen ihn liegt nämlich der Vorwurf vor, mehrmals vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt zu haben.

Konkret geht es hier um die Bestellung von Thomas Schmid als Chef der Staatsholding ÖBAG. Er habe nie mit Schmid über dessen ÖBAG-Bewerbung gesprochen, sagte Kurz aus. Chats des Kanzlers sollen nun laut Neos-Anzeige das Gegenteil belegen. Im "Heute"-Talk (Video siehe unten) versicherte Kurz indes, er habe nie bewusst gelogen, "definitiv nicht". Er habe "immer versucht, die Wahrheit zu sagen und alle meine Erinnerungen mit dem Untersuchungsausschuss zu teilen. Ich muss dazusagen, dass die Themen, die hier behandelt werden, teilweise Jahre zurückliegen und nie Hauptthemen meiner Arbeit waren."

"Nie bewusst gelogen"

Am Abend wurde er dann von Anchor Armin Wolf in der "ZIB2" in die Mangel genommen. Heftig ging es her zwischen Wolf und Kurz, die beiden warfen sich Zitate und Textstellen um die Ohren. Zu beobachten war ein verbaler Schlagabtausch – die beiden ließen einander kaum zu Wort kommen. Viel Neues brachte der Kurz-Auftritt am Mittwochabend aber nicht zum Vorschein.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Kurz auch bei seinem ORF-Auftritt nicht viel mehr zu den gegen ihn vorliegenden Beschuldigungen zu sagen hatte, als bereits bei seinem Statement bzw. im Gespräch mit "Heute". Auch hier betonte Kurz ein weiteres Mal, nie bewusst gelogen zu haben. Mehrmals wiederholte er, dass er bei den Entscheidungen zwar eingebunden war – "ja, im Sinne von informiert". 

Besonders an der Atmosphäre im U-Ausschuss übte er Kritik. Hier würde mit "Suggestivfragen und Unterstellungen" operiert werden. Es werde einem jedes Wort im Mund umgedreht und man stürze sich auf jedes kleinste Detail der Aussagen, so der Kanzler. Wäre die Atmosphäre eine andere gewesen und hätte er mehr Zeit gehabt etc., dann hätte er seine Antworten vielleicht noch mehr präzisiert, so Kurz. 

Vorbestrafter Kanzler im Amt?

Nach wie vor beharrt er auch darauf, nie bewusst falsch ausgesagt zu haben. Er hätte stets nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Teils wirkte es so, als würde er sich um gewisse Fragen herumreden wollen, weshalb Wolf dann auch mehrmals nachfragte. So etwa bei der Frage zu einem möglichen Rücktritt. Wolf verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass der Regierungschef bei einer Verurteilung vorbestraft wäre. Ob er dann noch im Amt bleiben würde, wollte Kurz nicht konkret beantworten. 

Daraufhin formulierte Wolf die Frage anders, um Kurz so eine Antwort zu entlocken. Nämlich:

Doch auch darauf gab es weder ein "Ja", noch ein "Nein". Die Begründung: Kurz wisse, dass man die Antwort – wie auch immer sie sein sollte – medial ausschlachten würde. Daher solle man abwarten, bis sich alles aufklärt. "Bleiben sie bitte bei den Fakten", so Kurz' Appell an Wolf.