Politik
Maskenpflicht und Co. – ÖVP drängt auf Lockerungen
Am Mittwoch erfolgten in Österreich die großen Öffnungsschritte. Die ÖVP drängt nun auf auf rasche, weitere Lockerungen.
Die Entwicklung in Österreich stimmt derzeit positiv. Die Corona-Zahlen sind stark gesunken. Am Montag wurden 360 Neuinfektionen vermeldet, einen ähnlichen Wert hatte man zuletzt im Herbst 202 erreicht.
Am Freitag findet im Bundeskanzleramt die nächste Abstimmungsrunde zwischen Bundeskanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister, Tourismusministerin, Landeshauptleuten und Experten statt, um über die weiteren Öffnungsschritte im Juni und Juli zu entscheiden.
Vorarlberg will Lockerungen im Vereinswesen
Vor wenigen Tagen ist in der Koalition ein Streit um die Lockerungen entbrannt. Während Kanzler Kurz erklärte, "dass die Sicherheitsstandards, die wir jetzt noch haben, gesenkt werden können", zeigte sich Gesundheitsminister Mückstein verwundert und betonte, dass es keinen Masken-Stopp geben werde.
Auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Klubchef August Wöginger (beide ÖVP) meldeten sich in der Thematik zu Wort. Nun sprechen sich weitere Parteimitglieder für rasche Lockerungen aus.
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner sieht die 20-m2-Regel für das Vereinswesen als "viel zu streng" an. Auch die Maskenpflicht sollte outdoor und in Folge dann auch indoor aufgehoben werden. Niederösterreichs Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger wünscht sich Lockerungen bei den Sperrstunden für Thermen und Messen. Er argumentiert dies in einer Aussendung damit, dass die Infektionszahlen schneller zurückgingen als erwartet.
Kaiser mahnt zur Vorsicht
Auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil fordert Lockerungen. "Ich habe schon mehrfach deponiert, dass die Sperrstunden-Regelung mit 22 Uhr überdacht werden sollte", sagte er am Pfingstmontag im Gespräch mit "Heute".
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mahnt indes zur Vorsicht. Weitere Öffnungsschritte dürften nur unter Bedachtnahme auf die aktuelle und weitere Entwicklung erfolgen und seien abhängig von verfügbaren Intensivbetten, dem weiteren Impftempo und der Annahme der Testmöglichkeiten durch die Bevölkerung: "Das Motto muss weiterhin gelten: Jeder Öffnung wohnt die Vorsicht inne."