Der Kampf der EU gegen die Giganten aus dem Silicon Valley geht in die nächste Runde. Am Mittwoch verkündete die EU-Kommission die verhängten Strafen gegen die US-Technologiekonzerne Apple und Meta. Wegen Verstößen gegen das europäische Digitalrecht (Digital Markets Act) wurden Geldbußen in Höhe von 500 Millionen bzw. 200 Millionen Euro auferlegt. Das Gesetz soll verhindern, dass Big Tech "Gatekeeper" die digitalen Märkte in Europa beherrschen.
Der Digital Markets Act sieht vor, dass App-Entwickler, die ihre Anwendungen über den Apple App Store anbieten, ihre Kunden kostenlos über alternative Angebote außerhalb des App Stores informieren, auf diese verweisen und dort Käufe ermöglichen dürfen.
Apple wird vorgeworfen, App-Entwickler durch mehrere auferlegte Einschränkungen daran gehindert zu haben. Neben der verhängten Geldstrafe hat die Kommission Apple angewiesen, diese Einschränkungen aufzuheben.
Im Falle von Meta soll der Tech-Konzern mit seinem "Consent or Pay"-Werbemodell gegen das europäische Digitalrecht verstoßen haben. Bei dem im November 2023 eingeführten Modell mussten Facebook- und Instagram-Nutzer entweder personalisierter Werbung zustimmen oder ein Abo für eine werbefreie Version bezahlen.
Die Kommission kritisiert das Modell, weil es nicht nur gegen das EU-Digitalgesetz verstößt, sondern auch das Nutzer keine Möglichkeit haben, einen gleichwertigen Dienst zu wählen, der weniger personenbezogene Daten verwendet.
Die Tech-Konzerne sind nun verpflichtet, die Entscheidungen der EU-Kommission innerhalb von 60 Tagen umzusetzen, andernfalls drohen Zwangsgelder. In einer Aussendung der AP heißt es, dass beide Unternehmen die Strafe anfechten wollen.
Die Entscheidung der EU-Kommission war bereits für März erwartet worden, wurde jedoch aufgrund des sich verschärfenden Handelskonflikts mit US-Präsident Donald Trump überschritten. Trump hatte wiederholt seine Unzufriedenheit über Brüsseler Vorschriften geäußert, die amerikanische Unternehmen betreffen.
