Mit 1. Oktober gelten österreichweit neue Regeln für sogenannte E-Mopeds. Die Fahrzeuge werden von den Radwegen verbannt und müssen künftig auf der Straße unterwegs sein. Gleichzeitig kommen auf die Besitzer eine ganze Reihe neuer Pflichten zu.
E-Mopeds müssen für den Straßenverkehr zugelassen sein, ein Kennzeichen tragen und über eine Kfz-Haftpflichtversicherung verfügen. Außerdem ist eine regelmäßige Begutachtung – das bekannte "Pickerl" – notwendig. Fahrer brauchen einen entsprechenden Führerschein und müssen einen Helm tragen.
In Wien soll genau kontrolliert werden, ob die neuen Vorschriften eingehalten werden. Polizei und die Gruppe Sofortmaßnahmen der Stadt kündigen gemeinsame Schwerpunktaktionen an. "Die neue Regelung schafft klare rechtliche Rahmenbedingungen für E-Mopeds und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit", erklärt Wiens Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl. Werden die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, werde die Polizei "die Weiterfahrt untersagen und Anzeige erstatten".
Wie hoch eine Strafe ausfällt, hängt vom jeweiligen Verstoß und den Umständen des Einzelfalls ab. Auch Walter Hillerer, Chef der Gruppe Sofortmaßnahmen, kündigt strenge Kontrollen an: "Radwege sind keine Ausweichstrecken für Fahrzeuge, die für den Straßenverkehr bestimmt sind." Gemeinsam mit der Polizei werde man "genau hinschauen und streng kontrollieren".
Hintergrund der Verschärfung sind unter anderem Geschwindigkeit und Gewicht vieler E-Mopeds. Messungen des Kuratoriums für Verkehrssicherheit hätten laut Stadt gezeigt, dass knapp zwei Drittel deutlich schneller als die bisher erlaubten 25 km/h unterwegs sind.
Dazu kommt das Gewicht: Ein durchschnittliches kennzeichenloses E-Moped wiegt laut den Angaben 70 bis 80 Kilogramm – ohne Fahrer und Ladung. Zum Vergleich: Ein klassisches Mofa mit Verbrennungsmotor, das auf der Straße fahren muss, bringt demnach rund 46 Kilogramm auf die Waage. TU-Wien-Verkehrsexperte Harald Frey sieht durch die Kombination aus Gewicht und höheren Geschwindigkeiten ein entsprechendes Gefährdungspotenzial auf Radwegen.
Wiens Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) begrüßt die neue Regelung. Die Stadt habe sich lange für ein Verbot eingesetzt. "E-Mopeds sind in vielen Fällen viel zu schnell unterwegs und sind auch aufgrund ihres Gewichts eine echte Gefahr für Radfahrende und Fußgänger", so Sima.
Für sie sei es daher überfällig, dass die Fahrzeuge von den Radwegen verschwinden. Auch der Städtebund begrüßt laut Aussendung die neuen Vorschriften. Ab Donnerstag müssen sich E-Moped-Fahrer jedenfalls umstellen – und in Wien mit verstärkten Kontrollen rechnen.
