Am Montag hätte der 32-jährige Syrer eigentlich in sein Heimatland abgeschoben werden sollen. Dieses Vorhaben ist nun am Nahost-Konflikt gescheitert. Wie das Innenministerium gegenüber der APA sagte, könne wegen des geschlossenen Luftraums kein Flugzeug nach Syrien fliegen.
Damit bleibt der Mann, der zuletzt wegen mehrerer Straftaten sieben Jahre im Gefängnis gesessen hatte, in Schubhaft. Sobald eine Abschiebung wieder möglich ist, solle diese dann auch durchgeführt werden.
Damit es allerdings überhaupt erst so weit kommen kann, braucht es eine erneute Bestätigung der syrischen Behörden. Das aktuelle Rückreisezertifikat läuft nämlich mit Montag aus. Laut dem Innenministerium sei die Zusammenarbeit mit den Behörden in Damaskus "korrekt". Mehr Details zur Causa wollte das Innenministerium jedoch nicht verraten.
Es wäre die erste Abschiebung nach Syrien seit Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahr 2011 gewesen. Erst seit dem Fall des Assad-Regimes hatte sich Österreich wieder bemüht, Abschiebungen in diese Region vorzunehmen. Hier stehen vor allem straffällige Personen im Fokus.
Abschiebungen nach Syrien werden trotz des dortigen Regimewechsels oft kritisch betrachtet. Im aktuellen Fall habe der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte allerdings keine Einwände gehabt. Die Abschiebung wäre im Einklang mit österreichischem und EU-Recht gewesen.
Kritik an der Abschiebung des 32-Jährigen äußerte Lukas Gahleitner-Gertz von der Asylkoordination Österreich. Er bezeichnete Syrien gegenüber Ö1 weiterhin als unsicher. "Menschenrechte sind kein Schönheitswettbewerb. Wir können nicht sagen, ob diese Person festgenommen wird, oder ob sie gefoltert wird. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzbar", sagte Gahleitner-Gertz zur Zukunft des 32-Jährigen in Syrien.
