In die aktuelle Debatte um Gastpatienten und "Spitals-Touristen" aus dem Ausland schaltet sich nun auch Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp (43) ein. Im "Heute"-Interview (Video in voller Länge unten) fordert der Blaue "200 Euro Notfall-Ambulanzgebühr für Asylanten".
Die Details:
Nepp: "Ich sehe nicht ein, warum Niederösterreicher oder Burgenländer in Wien Gast sind, aber Syrer und Afghanen, die in ihrem Leben noch nie eingezahlt haben, die volle Leistung erhalten und sogar noch vorgereiht werden."
"Vor allem Menschen aus dem arabischen Raum gehen direkt ins Spital – auch, wenn es kein Notfall ist. Sie kommen mit einem eingewachsenen Zehennagel, verstehen kein Wort, alleine die Video-Dolmetscherkosten sind auf jährlich 5 Millionen Euro gestiegen. Für diese Mehrkosten verlange ich eine Ambulanzgebühr."
"1 Milliarde Euro pro Jahr wird alleine an Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte ausbezahlt. Wir wollen diese Leistungen an die Staatsbürgerschaft koppeln."
"Es herrscht Wohnungsnot – und fast die Hälfte der jährlich 12.000 Vergaben erfolgt an Nicht-Staatsbürger. Dabei hätte die Stadt darauf zu schauen, dass Wiener zuerst eine geförderte Wohnung oder eine Gemeindewohnung bekommen. Wenn ich Bürgermeister bin, werde ich binnen 48 Stunden die Neuvergabe an die Staatsbürgerschaft koppeln."
"Es ist leider ein Desaster. Bürgermeister Ludwig hat alle Wahlversprechen, die Wiener zu entlasten, beinhart gebrochen und erhöht sämtliche Gebühren und Tarife."