Seit dem 8. August hat Deutschland seine Rüstungslieferungen an Israel wegen des Gaza-Krieges beschränkt. Dies soll nun ab dem 24. November für beendet erklärt werden. Am Montag begründete Regierungssprecher Stefan Kornelius den Schritt mit der seit dem 10. Oktober in Kraft getretenen Waffenruhe.
Zudem habe sich die Lage in den vergangenen Wochen "stabilisiert". Auch die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und die verstärkte humanitäre Hilfe im Gazastreifen hätten sich positiv auf die Entscheidung ausgewirkt.
Wenn es um Rüstungsexporte geht, kehre die deutsche Bundesregierung nun wieder zur Einzelfallprüfung zurück. Des Weiteren betonte der Sprecher, dass man auf die weiteren Entwicklungen reagieren werde. Damit könnte sowohl die Lage im Gazastreifen als auch im Westjordanland gemeint sein.
Im letzteren Gebiet sollen radikale jüdische Siedler die palästinensische Bevölkerung angreifen, ohne dass die Armee eingreift. Deutschland würde sich für einen dauerhaften Frieden und eine Zweistaaten-Lösung einsetzen.
