Nach wochenlangen Verhandlungen ist der Knoten geplatzt: Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich am späten Mittwochabend auf ein gemeinsames Modell für den künftigen Wehrdienst in Deutschland verständigt. Die Einigung erfolgte in einer Sitzung mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und führenden Vertretern beider Fraktionen.
Konkrete Inhalte wurden zunächst noch unter Verschluss gehalten. Die Details sollen am Donnerstagvormittag in Sondersitzungen der Fraktionen präsentiert und anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
An den Beratungen nahmen neben Pistorius auch die Fraktionschefs Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) sowie Verteidigungsexperten aus beiden Lagern teil.
Im Zentrum der wochenlangen Auseinandersetzung stand die Frage, wie der neue Wehrdienst ausgestaltet werden soll. Pistorius’ ursprünglicher Gesetzesvorschlag setzte darauf, junge Menschen freiwillig für die Bundeswehr zu gewinnen. Die Union wollte hingegen eine Art automatische Rückkehr zur Wehrpflicht, falls nicht genug Rekruten zusammenkommen.
Mitte Oktober hatten Fachpolitiker von CDU/CSU und SPD deshalb einen Kompromiss erarbeitet: Per Losverfahren sollte zunächst festgelegt werden, wer zur verpflichtenden Musterung muss. Wenn danach weiterhin zu wenige Freiwillige gefunden werden, sollten weitere Männer – ebenfalls per Los – zum Dienst einberufen werden. Pistorius hatte dieses Modell jedoch gestoppt und eine Veröffentlichung verhindert. Sein eigener Plan sieht vor, ab Mitte 2027 alle 18-Jährigen zu mustern – ohne verpflichtenden Dienst.
In den vergangenen Wochen wurde intensiv weiterverhandelt. Vertreter von SPD, Union und der Verteidigungsminister hatten zuletzt mehrfach betont, optimistisch zu sein, noch diese Woche eine Einigung zu erreichen – was nun gelungen ist.
