Der US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, die TikTok den Betrieb in den USA für weitere 90 Tage ermöglicht. Damit will seine Regierung mehr Zeit gewinnen, um eine Vereinbarung auszuhandeln, die die Social-Media-Plattform unter amerikanische Kontrolle bringen soll.
"Wie er bereits mehrfach betont hat, will Präsident Trump nicht, dass TikTok abgeschaltet wird. Die Verlängerung gilt für 90 Tage. In dieser Zeit wird die Regierung daran arbeiten, das Geschäft abzuschließen, damit die amerikanische Bevölkerung TikTok weiterhin nutzen kann, mit der Gewissheit, dass ihre Daten sicher sind", erklärte Regierungssprecherin Karoline Leavitt am Dienstag.
Es ist bereits das dritte Mal, dass Trump die Frist verlängert. Die erste Verlängerung erfolgte am 20. Januar durch eine Durchführungsverordnung an seinem ersten Amtstag, nachdem die Plattform kurzzeitig abgeschaltet worden war, weil ein von Kongress und Oberstem Gerichtshof bestätigtes nationales Verbot in Kraft getreten war. Die zweite Verlängerung wurde im April ausgesprochen, als Regierungsbeamte glaubten, kurz vor einer Einigung zur Abspaltung TikToks in ein US-eigenes Unternehmen zu stehen – ein Deal, der scheiterte, nachdem China sich nach Trumps Zollankündigung zurückzog.
Es ist unklar, wie oft Trump die Frist rechtlich verlängern kann oder will, während die Regierung weiterhin versucht, ein Abkommen zu erzielen. TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance. Zwar gibt es keine klare gesetzliche Grundlage für die Verlängerungen, doch bislang wurden keine rechtlichen Schritte dagegen eingeleitet.
Das Unternehmen selbst erklärte: "Wir sind Präsident Trump dankbar für seine Führungsstärke und Unterstützung, damit TikTok weiterhin für über 170 Millionen Nutzer in den USA sowie 7,5 Millionen amerikanische Unternehmen verfügbar bleibt. Wir arbeiten weiter mit dem Büro von Vizepräsident Vance zusammen."
Mit jeder neuen Fristverlängerung scheint ein tatsächliches TikTok-Verbot in den USA zunehmend unwahrscheinlich. Zwar gab es Kritik an der Entscheidung, TikTok per Dekret weiterlaufen zu lassen, doch im Gegensatz zu vielen anderen Verordnungen Trumps wurde diese bislang nicht gerichtlich angefochten.
