Wird die EU-Familie bald noch größer? In Island fand am Samstag ein Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union statt. Über einen tatsächlichen EU-Beitritt müsste das Land zu einem späteren Zeitpunkt in einer zweiten Abstimmung entscheiden.
Das Ergebnis des ersten Referendums ist denkbar knapp. Nach ersten Zahlen sah es zunächst nach einer knappen Mehrheit für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Brüssel aus. Doch mit fortschreitender Auszählung drehte sich das Bild.
Das offizielle Endergebnis wird zwar erst gegen Mittag erwartet, der isländische öffentlich-rechtliche Rundfunk RÚV hat sich aber schon jetzt festgelegt. Die EU-Gegner liegen mittlerweile mit 52,5 Prozent vor den Befürwortern, die auf 47,5 Prozent kommen. Es standen nur noch wenige Stimmen aus zwei von Islands sechs Wahlkreisen aus, die das Ergebnis aber kaum noch drehen können. Um 10 Uhr verkündete der RÚV deshalb, dass die Isländer die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche ablehnen.
Hinter der Abstimmung steckt dabei auch ein grundsätzlicher Richtungsstreit. Auf der einen Seite steht die mächtige Fischerei-Branche, die davor warnt, mit einem EU-Beitritt die Kontrolle über Islands reiche Fischquoten teilweise aus der Hand zu geben. Fischerei ist für Island nicht nur ein wichtiger Wirtschaftszweig, sondern eng mit der nationalen Unabhängigkeit verbunden.
Auf der anderen Seite hat die zunehmend unsichere Weltlage – darunter Ukraine-Krieg, Inflation und hohe Zinsen – dem proeuropäischen Lager neue Argumente geliefert. Besonders Donald Trumps wiederholte Drohungen, die benachbarte Arktisinsel Grönland unter US-Kontrolle bringen zu wollen, haben in Island für Unruhe gesorgt. Auch Trumps Island-Botschafter äußerte öffentlich den Wunsch (er selbst sprach von einem "Witz"), Island zum 52. US-Bundesstaat zu machen.
Island hatte bereits 2009 nach der schweren Finanzkrise einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. 2013 legte eine EU-skeptische Regierung den Prozess jedoch auf Eis.
Sollten die Gespräche wieder aufgenommen werden, hätte Island gute Chancen für einen schnellen Beitrittsprozess gehabt. Das Land ist bereits Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und des Schengen-Raums und hat damit große Teile der EU-Regeln längst übernommen. Hinzu kommt eine derzeit günstige politische Ausgangslage in Brüssel. Islands Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir erklärte zuletzt, ihr Land befinde sich heute in einer "starken Verhandlungsposition".
