Island macht beim EU-Thema Tempo: Die Regierung in Reykjavik will die geplante Volksabstimmung über eine mögliche Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen noch heuer vorbereiten. Damit könnte der Prozess früher starten als ursprünglich vorgesehen.
Ministerpräsidentin Kristrun Frostadottir kündigte nach einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk in Warschau an: "Wir werden in den kommenden Monaten das Referendum über die mögliche Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union vorbereiten".
Bereits bei der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Außenministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir entsprechende Überlegungen öffentlich gemacht. "In unserem Wahlprogramm steht, dass es spätestens 2027 sein soll. Aber ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir eine Beschleunigung dieses Prozesses wünsche."
Island hatte schon einmal mit der EU über einen Beitritt verhandelt. Die Gespräche wurden jedoch 2013 unterbrochen – unter anderem wegen Differenzen in der Fischereipolitik und Bedenken hinsichtlich nationaler Souveränität. Zwei Jahre später zog das Land seinen Beitrittsantrag offiziell zurück.
Seither hat sich die politische und geopolitische Lage verändert. Der russische Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022, Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das zu Dänemark gehörende Grönland sowie der Zollstreit mit den USA haben laut Beobachtern die Stimmung in Island beeinflusst. In der aktuellen Regierungskoalition sprechen sich zwei von drei Parteien für einen EU-Beitritt aus.
Auch ohne Vollmitgliedschaft ist Island bereits stark in europäische Strukturen eingebunden. Mit Ausnahme der Bereiche Fischerei und Landwirtschaft ist das Land Teil des EU-Binnenmarkts, gehört dem Schengen-Raum an und ist Gründungsmitglied der Nato.
Mit dem geplanten Referendum soll nun geklärt werden, ob Island die Gespräche mit Brüssel offiziell wieder aufnehmen will.
