Reisen, Job – das sind die neuesten Corona-Maßnahmen

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Mit Hilfe eines Ampelsystems soll in Zukunft spezifisch auf auftretende Corona-Fälle reagiert werden können. Das wurde am Donnerstag bekannt. 

Am Donnerstag stellte die Regierungsspitze ein neues Corona-Modell für Österreich vor. Mit Hilfe eines Ampelsystems, das Coronafälle bis auf Bezirksebene ausweisen wird, soll effektiver und spezifischer auf lokal auftretende Corona-Fälle reagiert werden können. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) traten auch der Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) vor die Presse. 

Dabei gaben die Mitglieder der Bundesregierung bekannt, wie die österreichischen Behörden in Zukunft auf auftretende Corona-Fälle reagieren werden. Mit im Boot sind übrigens auch die Bundesländer. Vor dem Pressetermin fand via Telefonkonferenz ein Meeting mit den neun Landeshauptleuten statt. Neben dem Ampelsystem kündigte Gesundheitsminister Anschober in groben Zügen einen 17-Punkte-Plan an, der als Leitfaden für das öffentliche Leben dienen wird.  

Die Regierungsspitze trat am Donnerstag (09.07.2020) vor die Presse
Die Regierungsspitze trat am Donnerstag (09.07.2020) vor die PressePicturedesk/APA

Nicht nur Infektionszahl entscheidet

Die Corona-Ampel wird anders als ihr Pendant im Straßenverkehr allerdings gleich vier Farben bereit halten. Von Grün reicht die Palette über Gelb und Orange bis hin zu Rot. Die Entscheidung welche Farbe für die einzelnen Bezirke gelten wird, wird übrigens nicht nur an den absoluten Fallzahlen festgemacht. Vizekanzler Werner Kogler etwa sprach von einem "Bündel an Indikatoren". 

Konkret geht es dabei um die Fragen, ob es Clusterfälle in der betroffenen Region gibt, wie hoch die Infektionszahlen sind, wie hoch der Anteil an positiven Tests ist und wie sehr die örtlichen Krankenhäuser und Intensivstationen belegt sind. Zuständig für die Ampel soll laut Anschober eine Kommission sein. Diese solle ähnlich wie die in der Bevölkerung anerkannte Lawinen-Kommission fungieren. Der Kern dieser Kommission solle von Wissenschaftern gebildet werden, aber auch die Bundesländer sollen repräsentiert sein, erklärte Anschober. 

Von Balkan-Reisen wird abgeraten

Bundeskanzler Kurz verspricht sich von diesem Vorgehen ein rascheres und effizienteres Vorgehen gegen das Coronavirus. Am Donnerstag bekräftigte der Kanzler außerdem die aktuell geltenden Reisewarnungen. Allen voran appellierte an die Bürger jener Community, die ihre Wurzeln am Balkan haben Reisen in die Staaten des West-Balkans zu unterlassen, auch wenn dies schwerfalle. 

Der große Vorteil in der Corona-Ampel soll darin liegen, dass lokal und regional auf besondere Corona-Ereignisse eingegangen werden kann. Für gleichgelagerte Fälle, soll ein Leitfaden erarbeitet werden, wie vorzugehen ist. Unterstützend für die Gesundheitsbehörden sollen insgesamt 800 Kräfte aus Bundesheer und Polizei bereitgestellt werden. Neben 500 Exekutivbeamten sollen auch 300 Soldaten einen "Assistenzeinsatz" leisten. 

Hohe Strafen bei Vergehen

Innenminister Karl Nehammer appellierte an die Bevölkerung auch weiterhin den notwendigen Abstand zu Mitmenschen einzuhalten. Auch wenn er wisse, dass er die Bevölkerung nerve, sei es seine Aufgabe als Innenminister auf die Sicherheit der Österreicher zu achten. In diesem Zusammenhang verwies er auf hohe Strafen, die Qurantäne-Sündern drohten. Apropos: Kurz mahnte auch die Arbeitgeber dazu, die vorgeschriebene Quarantäne nach Auslandsaufenthalten zu ermöglichen. 

Ziel der Corona-Ampel sei es laut Anschober einen erneuten Lockdown zu verhindern. Klar ist aber. Je dünkler ein Bezirk ausgewiesen wird, desto restriktiver werden die lokal geltenden Maßnahmen sein. Wie diese Maßnahmen konkret aussehen werden, soll in den kommenden Tagen und Wochen ausgearbeitet werden. 

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