Die EU ist sehr besorgt wegen möglicher Ausbrüche von Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Gefängnissen in Syrien. Die jüngsten mutmaßlichen Ausbrüche von IS-Häftlingen während der Kämpfe seien Anlass zu "größter Sorge", sagte EU-Kommissionssprecher Anouar El Anouni am Freitag.
Hintergrund dieser möglichen Ausbrüche ist der Rückzug kurdischer Kräfte aus der kurdischen Autonomieregion im Nordosten Syriens, nachdem syrische Regierungstruppen dort vorrücken. In Syrien sitzen tausende mutmaßliche Dschihadisten in sieben Gefängnissen, darunter auch viele Ausländer.
"Wir beobachten die Situation", sagte der EU-Sprecher. Damit meinte er nicht nur die mutmaßlichen Gefängnisausbrüche, sondern auch die Überstellung von inhaftierten IS-Kämpfern von Syrien in den Irak.
Wegen des Rückzugs der kurdischen Kräfte aus dem Nordosten Syriens hat die US-Armee am Mittwoch begonnen, IS-Gefangene aus Syrien in den Irak zu bringen. Zuerst seien 150 IS-Kämpfer überführt worden, gab das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando (Centcom) bekannt. Insgesamt könnten laut Centcom bis zu 7.000 mutmaßliche IS-Gefangene verlegt werden. Damit will man sicherstellen, dass die gefangenen Islamisten "in sicheren Hafteinrichtungen bleiben".
Unter den verlegten Gefangenen sind laut irakischen Sicherheitsbeamten auch Europäer. Der irakische Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani forderte die europäischen Staaten auf, IS-Häftlinge, die von Syrien in den Irak gebracht wurden, zurückzunehmen.
In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron betonte al-Sudani laut seinem Büro, wie wichtig es sei, dass Länder weltweit und vor allem die EU-Mitgliedstaaten "ihrer Verantwortung nachkommen", indem sie ihre Staatsbürger aufnehmen und strafrechtlich verfolgen. Die irakischen Behörden haben am Donnerstag rechtliche Schritte gegen die Gefangenen angekündigt.
Ein Sprecher des Außenministeriums in Berlin bezeichnete die Lage als "sehr dynamisch". Unter den IS-Kämpfern sei eine "niedrige bis mittlere zweistellige Zahl" an deutschen Staatsbürgern, die sich in Gefängnissen im Nordosten Syriens befinden oder befunden haben.
