Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, spricht sich für einen entschlosseneren Umgang der EU mit China aus. In einem Interview betonte er, dass europäische Interessen klarer und konsequenter verteidigt werden müssten.
Das tägliche Handelsdefizit von nahezu einer Milliarde Euro gegenüber China bezeichnet Weber als nicht länger hinnehmbar. Seiner Meinung nach gefährdet dies die industrielle Basis Europas sowie hochwertige Arbeitsplätze.
Weber fordert, dass die EU ihre handelspolitischen Instrumente entschlossen und ohne Zögern einsetzt. Der Zugang zum europäischen Binnenmarkt sei für China von großer Bedeutung – das müsse genutzt werden, um fairen Wettbewerb zu sichern.
Künftig soll sich China bei Exporten in die EU an europäische Standards halten. "Zugang zu unserem Markt gibt es nur unter Bedingungen. Wer in Europa verkaufen will, muss europäische Regeln einhalten", betont Weber.
Mit Blick auf den Ausbau der digitalen Infrastruktur fordert Weber außerdem, China beim Aufbau der neuen 6G-Technologie EU-weit auszuschließen. Nur europäische Unternehmen sollten diese Schlüsseltechnologien liefern.
Beim nächsten EU-Gipfel am 18. Juni wollen die Staats- und Regierungschefs über von der EU-Kommission vorgeschlagene Schutzinstrumente wie Zölle beraten.
