Am Donnerstag ließ US-Präsident Donald Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social aufhorchen: Er gebe der EU bis zum 4. Juli Zeit, ein Handelsabkommen, welches vergangenes Jahr im schottischen Turnberry abgeschlossen worden sei, vollends zu erfüllen.
Nach einem Telefonat mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warf der US-Präsident der EU vor, sich nicht an alle Abmachungen aus dem – wie er selbst sagt – "größten Handelsdeal aller Zeiten" gehalten zu haben.
Demnach habe die EU unter anderem zugesichert, Zölle auf zahlreiche US-Industrieprodukte abzuschaffen. Aufgrund des laufenden Gesetzgebungsprozesses in der EU ist dies bisher jedoch nicht umgesetzt worden.
Trump hatte das Abkommen damals mit von der Leyen persönlich ausgehandelt. Sollte die EU nun ihren Teil nicht erfüllen, würden die Zölle auf EU-Importe "sofort auf viel höhere Sätze" steigen.
Das Datum für das Ende des Ultimatums habe der US-Präsident wohl nicht zufällig ausgewählt. Der 4. Juli ist der wichtigste Staatsfeiertag der USA. In diesem Jahr feiert man die Unabhängigkeitserklärung bereits zum 250. Mal.
