Nach dem tödlichen Stoß einer 16-Jährigen vor einen Zug erwägen die deutschen Behörden, den Täter abzuschieben. "Sollte eine Abschiebung rechtlich und tatsächlich möglich sein, werden die erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um diese umzusetzen", teilte eine Sprecherin des niedersächsischen Justizministeriums mit.
Das Landgericht Göttingen hatte am vergangenen Mittwoch angeordnet, dass der 31-jährige Asylbewerber in die Psychiatrie muss. Bei dem Mann wurde eine paranoide Schizophrenie festgestellt, weshalb er als schuldunfähig gilt. Das Gericht ist überzeugt, dass er die Jugendliche namens Liana im Sommer 2025 am Bahnhof von Friedland vor den durchfahrenden Zug stieß.
Wie n-tv.de unter Berufung auf die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet, sorgte der Tod der 16-Jährigen aus der Ukraine bundesweit für Schlagzeilen und politische Debatten. Der ausreisepflichtige Iraker hätte nach den europäischen Asylregeln eigentlich schon Monate vor der Tat von Deutschland nach Litauen gebracht werden müssen.
Das Ministerium bereitet sich nach eigenen Angaben auf alle denkbaren Szenarien vor. In Ausnahmefällen könnten auch Menschen aus dem Maßregelvollzug abgeschoben werden.
Dafür müsste jedoch die Staatsanwaltschaft zustimmen und die medizinische Weiterversorgung vor Ort gesichert sein.
Noch bis zum 18. September könnte der Mann nach Litauen gebracht werden, dort war er ursprünglich in die EU eingereist.
Wenn die Frist abläuft, hat der 31-Jährige das Recht auf ein Asylverfahren in Deutschland. Sollte sein Antrag abgelehnt werden, würde er in den Irak abgeschoben werden.
