Schon nach zehn Jahren sollen Autos jedes Jahr zum TÜV/Pickerl-machen müssen. (Symbolbild)
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Die EU plant neue Regeln für Autos, mit denen bis 2030 die Zahl der Toten und Schwerverletzten um 50 Prozent reduziert werden soll. Schon 2050 soll es auf europäischen Straßen sogar "nahezu keine Todesfälle und keine schweren Verletzungen" mehr geben, so das ambitionierte Ziel, das unter dem Schlagwort "Vision Zero" läuft.
Ambitionierte Ziele brauchen aber auch ambitionierte Maßnahmen. Ein solches erstes Paket hat die Europäische Kommission jetzt vorgestellt. Zentrale Schwerpunkte: Elektrofahrzeuge, Straßenverkehrssicherheit und Luftqualität. Unsichere, umweltbelastende und laute Autos sollen so aus dem Verkehr gezogen werden. Auch "Kilometerzählerbetrug" soll bald der Vergangenheit angehören.
7 Maßnahmen schlägt die EU-Kommission vor
Anpassung der Prüfung an neue Fahrzeuge: Regelmäßige technische Inspektionen für Elektrofahrzeuge und neue Tests für elektronische Sicherheitssysteme, einschließlich der Prüfung der Softwareintegrität sicherheits- und emissionsrelevanter Systeme.
Neue Emissionsprüfungen: Erkennung von Fahrzeugen mit hohen Emissionen, einschließlich manipulierter Fahrzeuge, mit fortschrittlichen Methoden für ultrafeine Partikel und NOx.
Betrugsbekämpfung: Erfassung von Kilometerständen in nationalen Datenbanken für den grenzüberschreitenden Austausch von Informationen.
Jährliche Kontrollen: Für Pkw und Transporter, die älter als zehn Jahre sind.
Digitalisierung: Ausstellung elektronischer Fahrzeugzulassungs- und Prüfbescheinigungen und Austausch von Daten über eine gemeinsame Plattform zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren.
Gegenseitige Anerkennung der Bescheinigungen über die regelmäßige technische Kontrolle: Gewährleistung der grenzüberschreitenden Anerkennung regelmäßiger technischer Inspektionen von Kraftfahrzeugen, die in einem anderen Mitgliedstaat für einen Zeitraum von sechs Monaten durchgeführt werden.
Verbesserte Daten-Governance: Straffung des Zugangs zu technischen Fahrzeugdaten für Prüfstellen.
Parlament jetzt am Zug
Die EU erhofft sich davon, zwischen 2026 und 2050 rund 7.000 Menschenleben zu retten und rund 65.000 schwere Verletzungen zu verhindern. Die Vorschläge werden nun vom Europäischen Parlament und vom Rat im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens geprüft. Sobald dies vereinbart ist, wird die Kommission die erforderlichen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte für bestimmte Aspekte der Durchführung der Vorschriften ausarbeiten.
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