Fahrplan zu Türkis-Grün – und wer wohl Minister wird

Türkis und Grün erzielten am Wochenende einen Durchbruch bei den Verhandlungen. Doch wie geht es nun weiter? "Heute" hat den Fahrplan zur neuen Regierung.
Österreich dürfte am Dienstag in einer Woche eine neue Regierung haben. Bis Neujahr verhandelt Türkis-Grün in verschiedenen Konstellationen noch über die allerletzten Details der Zusammenarbeit. Aller Voraussicht nach wird der fertige Koalitionspakt dann am 2. Jänner von den Parteichefs Kurz und Kogler präsentiert. Am Samstag steigt dann der außerordentliche Grüne Bundeskongress in Salzburg, auf dem der Pakt formell abgesegnet werden muss. Am Dienstag danach dürfte Bundespräsident Van der Bellen mit der Angelobung seinen Auftritt haben. Es ist für seine ehemalige Partei die erste Regierungsbeteiligung auf Bundesebene – eine konservativ-grüne Koalition wird auch außerhalb Österreichs mit großem Interesse verfolgt.

Und wer wird nun MinisterIn?



Auch bei der Ministerliste ist man sich "Heute"-Infos zufolge bereits sehr nahe gekommen. Am 2. Jänner dann sollen der Öffentlichkeit sowohl die Grundzüge des Programms als auch die MinisterInnen präsentiert werden. Immer mit dem Vorbehalt, dass die grünen Gremien dieser Übereinkunft noch zustimmen müssen. Die Grünen sollen vier Ministerien bekommen, wie erwartet das "Klimaministerium", das Sozialministerium, das Justizministerium und das Kulturministerium. Für die ÖVP bleiben Finanz, Innen, Außen, Verteidigung, Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft. Klar: Sebastian Kurz wird Kanzler, Werner Kogler Vizekanzler. Er übernimmt wohl die Agenden, die auch Heinz-Christian Strache innehatte, Sport und öffentlicher Dienst.

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch. Fix scheint, dass Gernot Blümel Finanzminister wird, wie hier schon vor rund vier Wochen prophezeit (mehr dazu). Karl Nehammer, bisher Generalsekretär der ÖVP, könnte neuer Innenminister werden.

Margarete Schramböck dürfte wieder Digital- und Wirtschaftsministerin werden. Als Außenminister ist Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal Favorit. Das Verteidigungsministerium könnte erstmals an eine Frau, nämlich Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner gehen. Das neu geschaffene Integrationsressort übernimmt Österreichs bisher jüngste Sektionschefin im Außenministerium, Susanne Raab. Sie ist 34 Jahre alt.

Und bei den Grünen? Leonore Gewessler, früher Geschäftsführerin von Global 2000, scheint als neue Umweltministerin gesetzt. Sie spielte bei den Verhandlungen eine entscheidende Rolle und erhält ein Mammutressort, erweitert um die Bereiche Verkehr (Schiene, Straße, Luft) und Energie. Beim Posten der Justizministerin gilt Alma Zadic als Favoritin. Für das Sozialministerium wäre Rudolf Anschober logisch.

Es sei angemerkt: Hier ist noch vieles Spekulation. Zwar wurde auch über das Personal von Anfang an gesprochen, finalisiert werden Besetzungen aber erst am Ende. Paktiert ist jedenfalls, dass der künftigen Regierung mindestens genauso viele Frauen wie Männer angehören müssen. Mindestens.

Eile mit Weile: Warum so lange verhandelt wurde



Warum aber haben die Koalitionsgespräche überhaupt so lange gedauert? Einmal wohl, weil es viel auch um Taktik ging. Die Grünen mochten dem Drehbuch von Sebastian Kurz (der möglichst schnell fertig sein wollte) nicht folgen. Grundsätzlich einig, dass man es miteinander probieren sollte, war man sich freilich schon Anfang Dezember.

Die Grünen wollten zudem auch alles haarklein im Koalitionspakt festgeschrieben wissen. Nicht alle in der Partei sind heute begeistert von dieser Vorgehensweise, weil sie den Handlungsspielraum in der Regierung einengt. Jede Beschlussfassung im Ministerrat muss in Hinkunft mit höchster Akribie vorabgestimmt werden.

Drittens machte die Verhandlungsführung der Grünen die Gespräche zum Marathon. Was Kurz (der in der ÖVP weitgehend solo entscheiden kann) mit Werner Kogler festlegte, musste der Grünen-Chef danach mit seinen ExpertInnen in aller Breite debattieren. Oft kam es dabei zu Änderungen und Anmerkungen, die Kogler hernach wiederum mit Kurz zu diskutieren hatte. Viele Themen wanderten im Ping-Pong zwischen Parteichefs und Grünen hin und her.

Eile mit Weile eben. Ein neuer Stil, von der ÖVP plakatiert, von den Grünen nun adaptiert perfektioniert.

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