Polizei-Razzia in türkischer Textilkette in Wien

Eine Razzia der Finanzpolizei bei einer türkischen Textilreinigungskette in Wien an sechs Einsatzorten brachte einen massiven Verstoß bei der Kurzarbeit zutage, berichtet das Finanzministerium. Der Razzia ging eine anonyme Anzeige voraus, die zur Aktion der Finanzpolizei am 25. März führte. Der Grund: Das Unternehmen hatte Kurzarbeit beantragt, der Anzeiger berichtete aber davon, dass alle Mitarbeiter trotzdem voll arbeiten würden.

19 Finanzbedienstete kontrollierten an sechs Einsatzorten in Wien insgesamt 21 Mitarbeiter des Unternehmens. "Diese wurden befragt, was aufgrund der Sprachbarrieren nicht immer einfach war, doch aufgrund der beschlagnahmten Arbeitszeitaufzeichnungen war der Fall schnell klar", so das Ministerium. Bei sämtlichen 42 zur Kurzarbeit angemeldeten Mitarbeitern wurde ein ungerechtfertigter Bezug nachgewiesen, heißt es.

Geschäftsführer in der Türkei

Der Geschäftsführer sei nicht angetroffen worden, "da er sich derzeit offenbar in der Türkei aufhält", heißt es in der Aussendung. Der finanzielle Schaden beträgt rund 170.000 Euro. "Seit Beginn der Coronakrise hat die Finanzpolizei mehr als 8.000 Unternehmen in Zusammenhang mit der Kurzarbeit kontrolliert, daher wissen wir, dass sich der Großteil korrekt und gesetzeskonform verhält. Wenn jedoch Förderungen missbraucht werden, habe ich absolut kein Verständnis und daher die Finanzpolizei angewiesen, in solchen Fällen entschlossen durchzugreifen", so Finanzminister Gernot Blümel.

Und so soll sich der Betrug abgespielt haben: Abrechnungen an das AMS wurden gefälscht und deckten sich nicht mit der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit der Mitarbeiter. "Manche gaben bei den Einvernahmen sogar an, dass sie die volle Normalarbeitszeit leisten mussten", so das Ministerium. Seit Oktober 2020 wurden rund 170.000 Euro an ungerechtfertigter Kurzarbeitshilfe bezogen. Nun ergeht eine Anzeige an die Taskforce Sozialleistungsbetrug im Innenministerium.