Frankreich verbietet Graue Wölfe, Türkei will reagieren

Besonders die vergangenen Tage und Wochen sind für Frankreich und die Türkei gekennzeichnet von diplomatischen Spannungen. Mehrere terroristisch motivierte Anschläge gab es in Frankreich, nachdem das Satiremagazin "Charlie Hebdo" mit einer Karikatur des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan scharf verurteilt.

Islam in Frankreich

Erdogan hatte Ende Oktober gegen "besorgniserregende Anzeichen einer wachsenden Islamfeindlichkeit in Europa" gewettert. Als Beispiel nannte er unter anderem Macron, der nach der Enthauptung des Lehrers Samuel Paty vor gut einer Woche dem radikalen Islamismus in Frankreich den Kampf angesagt hatte. Paty war von einem 18-Jährigen mit russisch-tschetschenischen Wurzeln getötet worden, nachdem er im Unterricht Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte.

Macron sei nicht gegen den Islam, sondern gegen "islamistischen Separatismus". Er wirbt für einen Islam, der "mit den Werten der Republik" vereinbar ist. Die "Laïcité", also die strikte Trennung von Staat und Kirche, gilt nämlich als ein Grundprinzip der französischen Verfassung.

Graue Wölfe verboten

Nun hat die französische Regierung nach den jüngsten Vorfällen die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe verboten. Gemäß einer Anweisung von Präsident Emmanuel Macron habe das Kabinett einen entsprechenden Beschluss gefasst, teilte der französische Innenminister Gerald Darmanin am Dienstag per Twitter mit.

Die Grauen Wölfe schürten "Diskriminierung und Hass" und seien in Gewaltakte verwickelt. Die türkische Regierung kündigte Konsequenzen an. "Graue Wölfe" ist die Bezeichnung für türkische Rechtsextremisten. Die Organisation habe in der Vergangenheit, insbesondere in den 1970er Jahren, zahlreiche Gewalttaten und Morde begangen.

Türkei wolle mit "entschiedener Antwort" reagieren

Der Beschulss kam jedoch nicht aus dem Nichts, denn Darmanin hatte das Verbot bereits angekündigt. Besonders ein Vorfall war unter anderem ausschlaggebend. In Decines-Charpieu in der Nähe von Lyon war eine Gedenkstätte für die Opfer der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich mit protürkischen Parolen beschmiert worden. Neben "RTE", den Initialen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, stand auch "Graue Wölfe" an dem Gebäude.

Die türkische Regierung kündigte indes eine "entschiedene Antwort" auf den Schritt Frankreichs an. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit der in Frankreich lebenden Türken müsse geschützt werden, begründete der türkische Außenminister. Ankara werde "so entschieden wie möglich" auf den Beschluss der französischen Regierung reagieren.