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Für die Ukraine? Deutsche Panzer in OÖ gesichtet

Am Bahnhof in Asten (OÖ) entdeckte ein "Heute"-Leser am Wochenende den Transport mehrerer deutscher Panzerhaubitzen. Das steckt dahinter.

Robert Cajic
Deutsche Panzerhaubitzen rollten am Samstag durch Oberösterreich.
Deutsche Panzerhaubitzen rollten am Samstag durch Oberösterreich.
Leserreporter

Samstagnachmittag sorgte ein Panzer-Transport an einem oberösterreichischen Bahnhof für Aufsehen: Gegen 16.30 Uhr rollten Panzerhaubitze um Panzerhaubitze der deutschen Bundeswehr durch Asten. Einem "Heute"-Leser stach der ungewöhnliche Schienentransport ins Auge und er machte einen Schnappschuss. Bundesheer-Sprecher Oberst Bauer klärt im "Heute"-Talk auf, wohin die Panzer hingehen.

Deutsche Panzer kommen zu NATO-Übung

Laut Bundesheer-Pressesprecher Oberst Michael Bauer werden die deutschen Haubitzen auf dem Weg zu einer Übung durch Österreich befördert: "Das ist ein Transport der Bundeswehr, der ordnungsgemäß angemeldet wurde und dessen Durchfahrt zu einer Übung in ein NATO-Land genehmigt ist."

Fakt ist, dass militärische bzw. NATO-Transporte durch Österreich keine Seltenheit sind. Erst im Jänner wurden italienische M-109er-Panzerhaubitzen auf mehreren Lkws über die A2 Südautobahn durch das Land geführt – "Heute" berichtete.

Austro-Haubitze an Ukraine-Front zerstört

Auch Panzerhaubitzen vom ähnlichen Typ M-109 A5Ö aus den ehemaligen Beständen des österreichischen Bundesheeres haben schon den Weg an die Front in der Ukraine gefunden – über den Umweg via Lettland.

Diesem hatte der Staat Österreich die Geschütze Jahre zuvor zu einem Spottpreis überlassen. Mindestens eine dieser Ex-Austro-Haubitzen ist auch schon im Kampf zerstört worden, wie Bilder beweisen.

Die Neutralität Österreichs 
... ist in einem Bundesverfassungsgesetz klar geregelt. Es besagt, dass Österreich seine Neutralität verteidigen und weder Militärbündnissen beitreten, noch Militärbasen fremder Staaten auf eigenem Territorium zulassen wird – nicht mehr, nicht weniger.
Wörtlich heißt es in Artikel I.:
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.

(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.
"Dauernd", nicht "für immer"
"Immerwährend" bedeutet in diesem Zusammenhang aber nicht "für immer", sondern "dauernd". Heißt, Österreich ist auch in Friedenszeiten erklärt neutral und nicht erst in einem konkreten Anlassfall. Die Neutralität wird also nicht zwischendurch abgelegt. 
Dazu kommt: "Das Bundesverfassungsrecht beinhaltet nach herrschender Auffassung keine Inhalte, die nicht geändert werden dürfen". Die Neutralität ist allgemein deshalb auch rechtlich nicht unantastbar. Das Gesetz könnte mit einer Zweidrittelmehrheit im Nationalrat und Bundesrat geändert werden. Eine Volksabstimmung wäre dafür nicht zwingend notwendig.
Quellen: RIS, Parlament

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